Rekruten stehen beim feierlichen Gelöbnis von Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr auf dem Paradeplatz des Bundesministeriums der Verteidigung. | Bildquelle: dpa

Forderung der Verteidigungsexperten 1000 Stellen mehr für die Truppe

Stand: 09.10.2018 20:43 Uhr

Die Verteidigungsexperten von Union und SPD fordern in seltener Einmütigkeit 1000 zusätzliche Planstellen für die Bundeswehr. Das soll die Truppe attraktiver machen - für die alten und neuen Soldaten.

Von Christian Thiels, ARD-Hauptstadtstudio

Es mag nur ein Zufall sein, dass Ursula von der Leyen am Montag ihren 60.Geburtstag feierte, aber das, was die Verteidigungspolitiker von Union und SPD nun vorlegen, kann man getrost als nachträgliches Geschenk für die oberste Chefin im Wehrressort bezeichnen.

1000 zusätzliche Planstellen soll die Bundeswehr bekommen, fordern Henning Otte von der CDU und Fritz Felgentreu von der SPD in seltener Einmütigkeit in einem gemeinsamen Antrag, der dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt. Im Haushalt 2019 soll die Bundesregierung die dafür nötigen Mittel zur Verfügung stellen.

Stellenzuwachs soll gestaffelt erfolgen

Der Zuwachs soll gestaffelt erfolgen. Allein im ersten Jahr würde das laut CDU mit rund zehn Millionen Euro zu Buche schlagen.

"Der Einsatz der Soldaten für Deutschland muss besser belohnt werden", sagt Otte. Und Sozialdemokrat Felgentreu ergänzt, dass die Attraktivität der Bundeswehr auch mit Geld zu tun habe: "Für Leistung und Verantwortung müssen Soldaten auch angemessen bezahlt werden."

Dabei hat das Ministerium selbst schon eine Aufstockung der Stellen im kommenden Haushalt vorgesehen. Den Verteidigungspolitikern der Koalition reicht dies offenbar noch nicht. Felgentreu etwa kritisiert, dass die Pläne der Bundesregierung "eindeutig nicht weit genug" gingen. In ihrem Antrag verweisen CDU und SPD auf den teils jahrelangen Beförderungsstau in der Bundeswehr.

Bislang zu wenig attraktiv dotierte Stellen

Und tatsächlich gibt es in bestimmten Dienstgradgruppen schlicht zu wenig attraktiv dotierte Stellen. Und so müssen viele Soldaten quälend lang auf eine Beförderung warten, obwohl sie die Voraussetzungen längst erfüllen. Für so manchen erscheint es da nicht besonders motivierend und alles andere als attraktiv, "Deutschland zu dienen", wie es im Werbeslogan der Truppe heißt.

In der Begründung des Antrages von Union und SPD wird darauf verwiesen, dass es die zentrale Herausforderung der Bundeswehr sei, ihre Einsatzbereitschaft nachhaltig zu erhöhen und deshalb brauche es eben "qualifiziertes und motiviertes Personal, welches in der Lage und bereit ist, die vielfältigen und fordernden Aufgaben der Bundeswehr zu erfüllen."

Die Aufstockung sei erforderlich, um den Soldatinnen und Soldaten die Förderung zuteil werden zu lassen, die ihnen zustehe. Unterm Strich sollen neben den Entwicklungschancen beim Arbeitgeber Bundeswehr auch kürzere Wartezeiten bei Beförderungen und eine schnelleres Erreichen beruflicher Ziele in der jeweiligen Laufbahn stehen. "Der Dienst in der Bundeswehr muss besonders attraktiv sein", sagt CDU-Mann Otte. "Nicht nur für neue Bewerber, sondern auch für die Soldaten, die bereits bei der Bundeswehr unserem Land dienen."

Ziel "attraktivster Arbeitgeber"

Der Verteidigungsministerin könnte der Antrag gut ins Konzept passen, versucht sie doch seit geraumer Zeit die Bundeswehr zum "attraktivsten Arbeitgeber" der Republik zu machen. Doch diesem Ziel - bereits vor vier Jahren ziemlich ambitioniert verkündet - nähert sich die Truppe nur im Schneckentempo. Ausrüstungsmisere, Unterfinanzierung und eben auch Beförderungsstau und mangelnde Perspektiven beklagen auch viele Soldaten - nachzulesen jedes Jahr im Jahresbericht des Wehrbeauftragten.

Interessant zu beobachten dürfte nun sein, wie sich die SPD-Fraktion zum Antrag auch ihres Verteidigungsexperten für mehr Planstellen verhält. Schon mit der Festlegung, bis 2024 die Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent der jährlichen Wirtschaftleistung anzuheben taten sich die Sozialdemokraten eher schwer. Denn eine deutliche Verstärkung der Streitkräfte sahen viele als einen politischen Kniefall vor US-Präsident Trump. Der fordert schon seit geraumer Zeit - wie übrigens auch schon sein Amtsvorgänger Barack Obama - ein stärkeres Engagement der Deutschen in der Verteidigung.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. September 2018 um 20:00 Uhr.

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