Olaf Scholz spricht beim ARD-Sommerinterview | EPA
Analyse

Scholz im ARD-Sommerinterview Keine Zeit für Entschuldigungen

Stand: 15.08.2021 22:12 Uhr

Mit guten persönlichen Umfragewerten kommt SPD-Kanzlerkandidat Scholz dem Kanzleramt näher. Im ARD-Sommerinterview teilte er gegen CDU und FDP aus. Von eigenen Fehlern wollte er nichts wissen - Vorwürfe ließ er abprallen.

Von Nicole Kohnert, ARD-Hauptstadtstudio

Wie ein strahlender Schuljunge, der seine Hausaufgaben richtig gemacht hat, sitzt Olaf Scholz im ARD-Sommerinterview: Seine persönlichen Umfragewerte sind gut, selbst seine ungeliebte Partei konnte zulegen, keine großen Pannen bisher. Und erst einen Tag zuvor konnte er in Bochum den offiziellen Wahlkampfauftakt feiern - mit Slogans für zwölf Euro Mindestlohn. Soziale Slogans für eine soziale Partei.

Nicole Kohnert ARD-Hauptstadtstudio

Scholz verspricht einen Tarifvertrag

Im Sommerinterview treffen die Versprechen auf die Realität: So fühlt sich Jeannette Paasch eben genau von dieser SPD und Scholz nicht respektiert, weil sie seit vier Jahren ohne Tarif die deutschen Bundestagsabgeordneten durch Berlin fährt - Tag und Nacht. Auch die Sozialdemokraten. Sie habe schon gestreikt, aber es hat nur wenig gebracht.

Sie ist angestellt bei der Bundeswehr Fuhrpark GmbH - ein Konstrukt, das zu 75 Prozent dem Verteidigungsministerium und zu 25 Prozent der Deutschen Bahn gehört. Doch auch wenn das nach staatlichen Unternehmen klingt, bekommt sie weniger als die Fahrer, die direkt beim Bundestag angestellt sind.

Hat das etwas mit Respekt zu tun? Kanzlerkandidat Scholz reagiert so, wie er meistens auf Schicksale reagiert. Kühl, bemüht um eine Lösung und verspricht ihr einen Tarifvertrag. Einfach so. "Ich werde mich dafür einsetzen, soweit ich das über die Regierung kann", sagt er. Ein Versprechen, an das ihn viele Fahrerinnen und Fahrer des Bundestags erinnern werden.

Seitenhieb gegen Laschet

Und auch an die vielen anderen Versprechen, die er nun macht: Er könne das Klima besser schützen als CDU-Konkurrent Armin Laschet, sagt er.  Er habe einen Plan, Laschet nicht. Scholz wird angriffslustig. Laschet habe gesagt, das mit dem Ausbau der Stromnetze werde sich einfach so ergeben. "Da ergibt sich gar nichts von selbst und das ist eine schlechte Botschaft für all die Unternehmen", sagt Scholz.  

Von der CDU grenzt er sich klar ab - auch in Sachen Steuern. Die Steuerkonzepte der FDP und CDU seien eigenwillig. 100 Milliarden wurden in die Wirtschaft gepumpt, um diese Unternehmen durch diese Zeit zu bringen, beschwert sich Scholz. Darum möchte er Unternehmen, die so hohe Gewinne machen, nicht noch Steuererleichterungen ermöglichen. Klar ist aber auch, dass er und die SPD es ohne die Stimmen der Wirtschaft nicht schaffen werden. Aber wie das gelingen soll - keine Antwort.   

Keiner tanzt aus der Reihe

Fehler prallen an ihm ab: G20, Cum-Ex, Wirecard - in welchem Kontext er auch darauf angesprochen wird, erklärt er mantramäßig, warum er für dieses Problem eine Lösung gefunden hat und nicht schuld war, oder auch einfach nichts darüber wusste. Im Fall Wirecard will der kühle Finanzminister auch nicht auf das Schicksal der wütenden Anlegerin Martina Wittkämper reagieren. 30.000 Euro Erbe hat sie wegen Wirecard verloren. Sie fühlt sich nicht von der Finanzaufsicht, von Scholz, vom Staat geschützt. Warum er nicht zurückgetreten sei, fragt sie ihn.  

Auf das Wort Rücktritt - keine Antwort von Scholz. Und auch nach dreimaligen Nachfragen, ob er sich nicht wenigstens entschuldigen möchte, reagiert er nicht. Stattdessen zählt er das auf, was er schon immer sagte: Man habe die BaFin ja reformiert, bessere Kontrollen auf den Weg gebracht. Hausaufgaben gemacht, Haken dran. Nicht auf Einzelschicksale eingehen.

Wenig Emotionen werden ihm schon seit Monaten im Wahlkampf vorgehalten. Er sei kein Zirkusdirektor, erwidert er dann immer. Nein, das ist er nicht. Aber er hat seine SPD gerade im Griff, wie ein Direktor. Keiner tanzt aus der Reihe, damit die Ergebnisse bis zur Wahl noch besser werden.

Scholz will sich nicht festlegen

Angriffe von Laschet, das SPD-geführte Außenministerium habe bei der Evakuierung aus Afghanistan zu lange hin- und hergeprüft, weist Scholz vehement zurück. "Ich finde, bei einer so ernsten Angelegenheit sollte man nicht mit sehr wenig fundierten Behauptungen durch die Gegend laufen", kontert er. "Sondern man sollte einfach dafür sorgen, dass wir hier als Land unsere Aufgabe auch erfüllen."  

Scholz grenzt sich von den Grünen ab, Kontingente für Flüchtlinge mit anderen EU-Staaten schon zu vereinbaren, nicht erst auf Brüssel warten. Scholz gibt sich europäisch, will eine gemeinsame Haltung mit der EU, der NATO und Verbündeten. Erstmal will er Schutz dort möglich machen, wo die Flüchtlinge Schutz gefunden haben. Also außerhalb Deutschlands. Ein "Wir schaffen das" wie damals von Kanzlerin Angela Merkel bei der Flüchtlingskrise 2015, ist nicht in Sicht. Noch nicht.

Dafür müsste er sich festlegen. Und das will er im Moment nicht so richtig - ob bei Koalitionen oder auch Essen. Selbst bei der Frage "Currywurst, Labskaus oder Jägerschnitzel?" findet er alles gut. Irgendwie.  

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. August 2021 um 20:00 Uhr.