Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin AfD-Abgeordnete scheitert erneut

Stand: 13.12.2018 16:49 Uhr

Die AfD-Kandidatin Harder-Kühnel ist auch im zweiten Wahlgang als Bundestagsvizepräsidentin durchgefallen. Bereits im ersten Wahldurchgang Ende November hatte die Juristin nicht genug Stimmen erhalten.

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin erneut durchgefallen. Sie erhielt im zweiten Wahlgang 241 der 659 abgegebenen Stimmen. Nötig war die Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten, also 355 Ja-Stimmen. Harder-Kühnel erhielt bereits in einem ersten Wahlgang Ende November nicht die nötige Stimmenzahl.

Drei Wahlgänge möglich

Insgesamt sind drei Wahlgänge pro Kandidat möglich. Damit ist mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl der sechste Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) immer noch nicht gewählt.

Vor längerer Zeit war bereits der erste AfD-Kandidat, Albrecht Glaser, in drei Wahlgängen durchgefallen. Er war vor allem wegen Äußerungen zum Islam kritisiert worden. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel gibt ihre Stimme ab | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX
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Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel gibt ihre Stimme ab.

Gemäßigte Kandidatin

Harder-Kühnel gehört zu den eher gemäßigten Mitgliedern der AfD-Fraktion. Die Rechtsanwältin war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Sie ist bisher eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familien-Ausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat. Der Bundestag hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 beschlossen, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen kann.

AfD-Abgeordnete Harder-Kühnel erneut bei Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin gescheitert
tagesschau 20:00 Uhr, 13.12.2018, Tom Schneider, ARD Berlin

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Neuer Anlauf für AfD-Bundestagsvizepräsidentin Harder-Kühnel
M. Reiche, ARD Berlin
13.12.2018 13:00 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Dezember 2018 um 17:00 Uhr.

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