Kathrin Göring-Eckardt | picture alliance/dpa

Grünen-Politikerin Göring-Eckardt Zurück im Bundestagspräsidium

Stand: 09.12.2021 12:05 Uhr

Ministerin ist sie nicht geworden - stattdessen hat die bisherige Grünen-Fraktionsvorsitzende Göring-Eckardt ihren alten Job zurück: Sie ist wieder Bundestagsvizepräsidentin. Die AfD erhielt für ihren Kandidaten erneut keine Mehrheit.

Die erste Sitzung des Bundestags nach dem Regierungswechsel hat mit einer Wahl begonnen, seit dem Mittag steht das Ergebnis fest: Die Abgeordneten bestimmten die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt zur Vizepräsidentin des Parlaments. Als eine der derzeit fünf Stellvertreterinnen und Stellvertreter von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist sie nun unter anderem dafür zuständig, Sitzungen des Plenums zu leiten.

Göring-Eckardt erhielt direkt im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit, mit 501 von 689 abgegebenen Stimmen.

Vertrautes Terrain

Neu ist die Arbeit im Präsidium für sie nicht, die 55-Jährige war bereits von 2005 bis 2013 Vizepräsidentin des Parlaments. Seither saß Göring-Eckardt zusammen mit Anton Hofreiter der Grünen-Fraktion vor, stellte sich zuletzt aber nicht mehr zur Wahl. Für einen Ministerinnenposten in der neuen Ampel-Regierung war sie im Gespräch, kam aber nicht zum Zug.

Kandidat der AfD wieder abgelehnt

Der AfD-Abgeordnete Michael Kaufmann erlitt erneut eine Niederlage. Er hatte sich bereits bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags im Oktober zur Wahl ins Präsidium gestellt, erhielt damals aber nur 118 Ja-Stimmen. Heute, im zweiten Wahlgang, waren es noch weniger: Für Kaufmann votierten 94 Abgeordnete, 572 gegen ihn.

Nach der Geschäftsordnung des Bundestages hat zwar jede Fraktion ein Vorschlagsrecht für die Besetzung eines Vizeposten im Präsidium, die Abgeordneten sind aber nicht verpflichtet, den jeweiligen Kandidaten zu wählen. In der vergangenen Legislaturperiode hatte keiner der AfD-Kandidaten die erforderliche Mehrheit erhalten. Die Partei zog deshalb bis vor das Bundesverfassungsgericht. Das Gericht lehnte den Eilantrag jedoch ab.

Michael Kaufmann | EPA

Kaufmann war bis zu seiner Wahl in den Bundestag Vizepräsident des Thüringer Landtags. Bild: EPA

Dank an Roth

Die Grüne Göring-Eckardt tritt die Nachfolge ihrer Parteikollegin Claudia Roth an, die als neue Kulturstaatsministerin vorgesehen ist. Bundestagspräsidentin Bas bedankte sich für Roths mehr als achtjährige Arbeit. Diese hätte über sich selbst gesagt, sie habe die Parlamentssitzungen stets "mit Leidenschaft, Herz und Haltung" geleitet - dem könne man "nur vollumfänglich zustimmen", so Bas.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 09. Dezember 2021 um 12:00 Uhr.