Yvonne Magwas spricht auf der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages.  | dpa

Nominierung der Unionsfraktion Magwas soll Bundestagsvize werden

Stand: 25.10.2021 19:52 Uhr

Die Fraktionen im Bundestag haben ihre Kandidaten für das Parlamentspräsidium nominiert. Für CDU und CSU geht Yvonne Magwas ins Rennen. Dass die Union nur einen Posten im Präsidium bekommen soll, sorgt für Missmut.

Die Unionsfraktion hat die CDU-Politikerin Yvonne Magwas einstimmig als Vizepräsidentin des Bundestags nominiert. Das berichten mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Fraktionskreise. Die 41 Jahre alte Magwas ist Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion. Fraktionschef Ralph Brinkhaus hatte vor der Sitzung gesagt, Magwas solle nominiert werden.

Brinkhaus nannte Magwas eine erfahrene Parlamentarierin, die zugleich ein relativ junges Mitglied der Fraktion sei und als Mutter mitten im Leben stehe. Es habe mehrere Bewerber gegeben, die aber zurückgezogen hätten, damit die Fraktion ein Signal der Geschlossenheit sendet, so Brinkhaus.

Der bisherige Parlamentsvize Hans-Peter Friedrich (CSU), der eine angekündigte Kampfkandidatur zurückgezogen hatte, zeigte sich dennoch enttäuscht: "Der Druck von Ralph Brinkhaus und dem CDU-Teil der Fraktion war einfach zu groß", sagte er der "Rheinischen Post" mit Blick auf den Unions-Fraktionschef.

Union ärgert sich über SPD, Grüne und FDP

Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeigten sich derweil enttäuscht darüber, dass die Unionsfraktion nur einen Posten im Bundestagspräsidium bekommt und nicht zwei. Dobrindt sagte mit Blick auf SPD, Grüne und FDP, die künftigen Koalitionsfraktionen hätten keine Bereitschaft signalisiert, der CDU/CSU-Fraktion zwei Vizepräsidenten zuzugestehen. Er glaube, das wäre angemessen gewesen, weil die SPD-Fraktion nur knapp größer sei als die Unionsfraktion.

Brinkhaus nannte die Tatsache, dass die Unionsfraktion nur einen Posten im Präsidium bekommt, sehr bedauerlich. Er sagte: "Aber okay, das sind neue Zeiten, neue Mehrheiten." SPD-Fraktionschef Mützenich verwies dagegen darauf, dass die Union in der Vergangenheit einen ähnlichen Wunsch der Sozialdemokraten abgelehnt habe.

SPD nominiert Bas und Özoguz

Als stärkste Fraktion im neuen Bundestag stellt künftig die SPD die Bundestagspräsidentin - vorgesehen ist hierfür die Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas. Sie soll morgen in der konstituierenden Sitzung des Bundestags als Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble gewählt werden. Gewählt werden dann auch die Stellvertreterinnen und Stellvertreter der neuen Präsidentin. Bas stellte sich auch in anderen Fraktionen vor. Ihre Wahl in der konstituierenden Sitzung gilt als sicher, weil Union, Grüne, FDP und Linke Zustimmung signalisierten.

Zudem nominierte die SPD mit großer Mehrheit die aus Hamburg stammende Aydan Özoguz als Vizepräsidentin. Die stärkste Fraktion besetzt traditionell den Chefposten im Bundestag sowie einen Vize-Posten.

AfD versucht es mit Kaufmann

Die Grünen stellten mit Claudia Roth, die FDP mit Wolfgang Kubicki und die Linken mit Petra Pau erneut Kandidaten auf, die bereits in der letzten Legislaturperiode dem Bundestagspräsidium angehörten.

Die AfD schickt Michael Kaufmann für einen Vize-Posten ins Rennen. In der vergangenen Legislaturperiode fielen aber alle AfD-Kandidaten bei den Wahlen durch. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte, dass es jedem Abgeordneten frei stehe, wie er bei der Wahl des AfD-Kandidaten abstimme. Er verwies aber darauf, dass Kaufmann aus dem thüringischen Landesverband der AfD komme, der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 25. Oktober 2021 um 18:00 Uhr.