Ein Mund-Nasenschutz liegt vor dem Deutschen Bundestag auf dem Boden. | picture alliance / Flashpic

Steigende Corona-Zahlen Bundestag führt 2G-Plus für Abgeordnete ein

Stand: 11.01.2022 13:52 Uhr

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen werden die Maßnahmen für Abgeordnete ab Mittwoch verschärft. In Bundestagsgebäuden gilt dann die 2G-Plus-Regel. Zudem sind künftig FFP2-Masken statt einfacher OP-Masken verpflichtend.

Für die Abgeordneten im Bundestag gilt ab Mittwoch die 2G-Plus-Regelung. Parlamentarier dürfen den Plenarsaal dann nur noch betreten, wenn sie doppelt geimpft - beziehungsweise genesen und einfach geimpft - sind und zusätzlich ein aktuelles negatives Schnelltest-Ergebnis vorlegen können, heißt es in einem Brief von Bundestags-Direktor Lorenz Müller an die Parlamentarierinnen und Parlamentarier.

Von der Testpflicht ausgenommen sind nur Abgeordnete die bereits eine Booster-Impfung erhalten haben, sowie Genesene mit doppelter Impfung. Rechtliche Grundlage für die neuen Vorschriften ist eine Allgemeinverfügung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.

Abgeordnete, die diese 2G-Plus-Vorschriften nicht erfüllen, können die Plenarsitzungen wie bislang nur von der Besuchertribüne verfolgen. Dafür müssen sie künftig allerdings ein negatives Schnelltest-Ergebnis vorlegen. Selbsttests werden dabei nicht akzeptiert. In den vergangenen Monaten hatten wegen dieser Vorschriften mehrere impfkritische AfD-Abgeordnete die Sitzungen nur von der Tribüne aus verfolgen können.

"Wachsende Ansteckungsgefahr"

Die Neuregelung der Bundestagsverwaltung sieht zudem vor, dass in allen Gebäuden des Bundestags künftig eine FFP2-Maske getragen werden muss - eine einfache OP-Maske reicht dann nicht mehr aus. Für Reden im Plenarsaal dürfen die Masken abgenommen werden.

Die derzeit stark anwachsenden Infektionszahlen und die Ausbreitung der Omikron-Variante stellten auch für die Liegenschaften des Bundestags eine "wachsende Ansteckungsgefahr" dar, schrieb Lorenz an die Abgeordneten. "Deswegen sollen die Maßnahmen zum Schutz der Funktionsfähigkeit des Deutschen Bundestages weiter ausgebaut werden."

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 11. Januar 2022 um 14:00 Uhr.