Armenien-Resolution verabschiedet Bundestag spricht von Völkermord
Ungeachtet der deutlichen Kritik der türkischen Regierung hat der Bundestag die Armenien-Resolution beschlossen und damit das historische Massaker als Völkermord eingestuft. Die Debatte zuvor hatte sich auch um den Umgang mit dem türkischen Präsidenten Erdogan gedreht.
Ungeachtet der deutlichen Kritik der türkischen Regierung hat der Bundestag die Armenien-Resolution beschlossen und damit das historische Massaker als Völkermord eingestuft. Die Debatte zuvor hatte sich auch um den Umgang mit dem türkischen Präsidenten Erdogan gedreht.
Ungeachtet der deutlichen Kritik der türkischen Regierung hat der Bundestag die Armenien-Resolution verabschiedet. Darin wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet. Der gemeinsam von Union, SPD und Grünen eingebrachte Antrag wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Sigmar Gabriel sowie Außenminister Frank-Walter Steinmeier nahmen aus Termingründen nicht an der Abstimmung teil. Bundestagspräsident Norbert Lammert sprach anschließend von einer "bemerkenswerten Mehrheit".
Zuvor hatte Lammert die Türkei zur Auseinandersetzung mit dem Massenmord an den Armeniern aufgerufen. Die heutige Regierung in der Türkei sei nicht verantwortlich für die Ereignisse während des Ersten Weltkrieges, sagte der CDU-Politiker im Bundestag zum Auftakt der Debatte. "Aber sie ist mitverantwortlich für das, was in Zukunft daraus wird."
Umgang mit Präsident Erdogan auch Inhalt der Debatte
Auch der Streit über den richtigen Umgang mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bestimmte die Bundestagsdebatte. Der SPD-Abgeordnete Rolf Mützenich betonte: "Gegenstand der Debatte ist der Völkermord an den Armeniern und nicht die Beurteilung Präsident Erdogans."
Gregor Gysi von der Linkspartei nutzte die Gelegenheit für eine kritische Bestandsaufnahme der aktuellen türkischen Politik. Mit Blick auf die Flüchtlingsstrategie von Kanzlerin Angela Merkel sagte er: "Es demütigt uns alle, dass die Bundeskanzlerin zu all diesen Menschenrechtsverletzungen mehr schweigt als spricht, sich bei Präsident Erdogan eher anbiedert."
Özdemir beklagt aktuelle Christenverfolgung
Grünen-Parteichef Cem Özdemir beklagte in der Debatte die Christenverfolgung im Nahen Osten. Wenn man heute in die Region blicke, sehe man, dass Christen wieder verfolgt würden - "im Irak, in Syrien, auch in der Türkei", sagte er. Er mache sich große Sorgen um das Ostchristentum, sagte Özdemir: "Christliche Gemeinschaften sind ausgerechnet an der Geburtsstätte des Christentums von der Ausrottung bedroht."
Die Türkei lehnt eine Bezeichnung der Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord strikt ab. Die Regierung in Ankara hatte für den Fall einer Verabschiedung der Resolution bereits mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gedroht.