Abstimmung im Bundestag | Bildquelle: dpa

Präsenz bei Abstimmungen Wer im Bundestag am häufigsten fehlt

Stand: 11.10.2018 06:00 Uhr

Abgeordnete von Linkspartei und AfD fehlen bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag wesentlich häufiger als ihre Kollegen aus anderen Fraktionen - dies zeigt eine Auswertung des ARD-Magazins Kontraste. Zwei prominente Namen sind vorn dabei.

Von Cosima Gill und Susanne Katharina Opalka, rbb

Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und der AfD fehlen bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen im Parlament wesentlich häufiger als Abgeordnete aus anderen Fraktionen. Dies geht aus einer Analyse des ARD-Politikmagazins Kontraste hervor, bei der sämtliche 40 namentliche Abstimmungen in dieser bisherigen Legislaturperiode ausgewertet wurden.

Bundestagsabgeordnete der Linkspartei fehlen demnach mit durchschnittlich 13,84 Prozent am häufigsten. Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht das sehr selbstkritisch: "Offensichtlich fehlte dort Disziplin. Aber ich lege Wert darauf, dass ich 'fehlte' sage, denn das ändern wir." Geplant sei beispielsweise, dass Abgeordnete in Sitzungswochen keine Veranstaltungen mehr in großer Entfernung wahrnehmen sollten.

Gysi und Gabriel

Das dürfte auch für Gregor Gysi gelten. Der Ex-Fraktionschef verpasste 36 von insgesamt 40 namentlichen Abstimmungen in der aktuellen Legislaturperiode. So blieb Gysi unter anderem am 28. Juni der Abstimmung eines Antrags seiner Fraktion über Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger im Parlament fern. Er hielt an diesem Tag neben einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der Linken einen bezahlten Vortrag an einer privaten Hochschule in Vechta, bei dem er mindestens 3500 Euro verdiente. "Wer meint, die Arbeit eines Abgeordneten einzig und allein anhand der An- oder Abwesenheit an Sitzungstagen des Bundestages beurteilen zu können, hat von dem vielfältigen Charakter und Inhalt dieser Arbeit nichts verstanden", teilte Gysi auf Anfrage mit.

Linksparteipolitiker Gregor Gysi im Bundestag | Bildquelle: dpa
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Gregor Gysi und ...

Sigmar Gabriel | Bildquelle: dpa
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... Sigmar Gabriel fehlen sehr oft.

Bei der SPD ist es Sigmar Gabriel, der mit Nicht-Anwesenheit auffällt. Der ehemalige Parteichef und Außenminister nahm nur an 12 von 40 namentlichen Abstimmungen teil. Er befindet sich momentan trotz laufender Sitzungswoche an der Universität Harvard, wo er ab November 2018 einen Lehrauftrag wahrnimmt. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden als Außenminister sei "eine Phase der Neuorientierung" gefolgt, die zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel gegenüber Kontraste schriftlich. "Dies ist natürlich auf Dauer nicht vertretbar." Mit Ablauf des Aufenthalts in Harvard werde er dafür Sorge tragen, dass sich seine Präsenz im Parlament erhöhe, versicherte Gabriel. "Die in Ihren Fragen ausgedrückte Kritik ist berechtigt und ich werde für Abhilfe sorgen."

AfD-Präsenz nimmt ab

Die Auswertung der namentlichen Abstimmungen zeigt auch, dass die Präsenz der AfD in den vergangenen Monaten abgenommen hat. Mit 9,24 Prozent hat die AfD nach der Linkspartei zudem die zweithöchste Fehlquote. Dabei hatten AfD-Politiker in der Vergangenheit betont, wie wichtig eine hohe Präsenz der Abgeordneten im Plenum sei. Auf Anfrage schreibt die AfD: "Die ARD-Statistik können wir auf die Schnelle nicht überprüfen. (...) Wir sind die Fraktion, die in der Gesamtpräsenz im Plenum Vorreiter ist." Die Auswertung von Kontraste steht dieser Aussage der AfD-Fraktion jedoch entgegen.

Die Werte der weiteren vier Fraktionen bewegen sich - trotz der genannten einzelnen Ausreißer - zwischen 6 und 7 Prozent (CDU/CSU 6,07 Prozent, FDP 6,44 Prozent, Grüne 6,57 Prozent, SPD 7,43 Prozent) und entsprechen damit laut einem Statistiker einem normalen Maß an Abwesenheit. Fehltage aufgrund von Krankheit verteilen sich laut Statistik-Experten auf alle Fraktionen gleich, sodass es zu keinen statistischen Verzerrungen kommt.

Bei namentlichen Abstimmungen wird in der Regel über als besonders bedeutende  Entscheidungen wie beispielsweise den Haushalt oder Bundeswehreinsätze im Ausland abgestimmt. Das namentliche Votum der Abgeordneten schafft zudem Transparenz, denn der Wähler kann überprüfen, wie einzelne Abgeordnete sich verhalten haben.

Mehr zu diesem Thema sehen Sie in der Sendung "Kontraste" heute Abend um 21:45 Uhr im Ersten.

Über dieses Thema berichtete die ARD in der Sendung "Kontraste" am 11. Oktober 2018 um 21:45 Uhr.

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