Zwei Piloten des Bundeswehr im Hubschrauber-Flugsimulator NH-90 auf dem Fliegerhorst in Faßberg | Bildquelle: picture alliance / dpa

Verschwendung von Geldern Rechnungshof rügt Bundeswehr

Stand: 24.04.2018 07:28 Uhr

Die Bundeswehr arbeitet unwirtschaftlich. Laut Bundesrechnungshof würden beispielsweise Flugsimulatoren nicht ausreichend genutzt. Kritisiert wurden auch fragwürdige Zahnbehandlungen und Ausgaben beim Straßenbau.

Der Bundesrechnungshof hat der Bundeswehr Fehler bei Projekten zulasten der Staatskasse vorgeworfen. Aber auch die Krankenkassen und das Verkehrsministerium kommen teilweise nicht gut weg. Das geht aus aktuellen Prüfergebnissen des Bundesrechnungshofs als Ergänzung zum Jahresbericht 2017 hervor.

Die Ergänzung umfasst demnach Beiträge, in denen die Bundesverwaltung den Empfehlungen des Rechnungshofs nicht gefolgt ist.

Verteidigung: Eurofighter-Simulatoren werden nicht genutzt

So nutze die Luftwaffe ihre Eurofighter-Simulatoren nicht in vollem Maße - obwohl ihr Eurofighter für die fliegerische Ausbildung fehlen. Nach einer Forderung der NATO sollen Kampfpiloten eigentlich 180 Flugstunden pro Jahr absolvieren. Davon können sie bis zu 40 Flugstunden in den Eurofighter-Simulatoren leisten.

In den Jahren 2015 und 2016 habe jedoch kein Pilot mehr als 30 Flugstunden in Simulatoren geleistet. Allein im vergangenen Jahr habe die Luftwaffe 900 bereitstehende und bereits bezahlte Simulatoren-Flugstunden nicht für die Ausbildung eingesetzt.

Ein Eurofighter startet auf dem Flughafen in Ämari (Estland). | Bildquelle: dpa
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Ein Eurofighter der Bundeswehr - Für die Ausbildung könnten die Piloten viel mehr Stunden im Flugsimulator nutzen.

Der Rechnungshof sieht außerdem Fehler der Bundeswehr bei der Modernisierung von IT-Systemen auf Fregatten. Dadurch verzögere sich die Modernisierung dieser Systeme, mit denen etwa Radaranlagen und Waffen gesteuert werden, um Jahre. Aufgrunddessen würden sich die Kosten pro Schiff verfünffachen - von sechs auf 30 Millionen Euro.

Die Bundeswehr habe die Anforderungen im Vertrag nur unzureichend beschrieben und kein effektives Qualitätsmanagement eingerichtet. Gerade bei so komplexen Vorhaben sei es wichtig, dass die Bundeswehr genau plane und steuere, so der Präsident des Rechnungshofs, Kay Scheller.

Gesundheit: Fragwürdige Kieferbehandlungen

Die Krankenkassen werden für unnötige kieferorthopädische Maßnahmen kritisiert. Pro Jahr sollen sie dafür mehr als eine Milliarde Euro aufwenden - obwohl deren medizinischer Nutzen nur unzureichend erforscht sei.

Mädchen mit Zahnspange | Bildquelle: picture alliance / Bildagentur-o
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Ist wirklich jede Zahnspange notwendig? Der Rechnungshof findet das nicht.

Dem Gesundheitsministerium und den Krankenkassen fehlten wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse über Wirkung und Nutzen kieferorthopädischer Behandlungen. Zudem hätten sie keinen Überblick, mit welchen kieferorthopädischen Leistungen die Bevölkerung konkret versorgt werde. Hinweisen auf diesen Missstand sei das Ministerium seit Jahren nicht nachgegangen.

In anderen Leistungsbereichen der gesetzlichen Krankenversicherung müsse der Nutzen einer Therapie wissenschaftlich bestätigt sein. "Das sollte auch bei kieferorthopädischen Behandlungen der Fall sein."

Verkehrsministerium: Unnötige Ausgaben beim Straßenbau

Das Verkehrsministerium kritisiert der Rechnungshof für die Verschwendung von Geldern beim Straßenbau - beispielsweise den Ausbau der B 303 bei Schirnding nahe der Grenze zu Tschechien. Für diesen bestehe kein Bedarf, es könnten 33 Millionen Euro gespart werden. Mit der bestehenden Bundesstraße könne das Verkehrsaufkommen bereits jetzt problemlos bewältigt werden. Die geplante Baumaßnahme sei nicht wirtschaftlich.

Für überdimensioniert hält der Rechnungshof den Tunnelausbau der A8 in Bayern bei Frasdorf. Der geplante Seitenstreifen sei nicht erforderlich, um das erwartete Verkehrsaufkommen sicher zu bewältigen. Mögliche Ersparnis: sieben Millionen Euro.

Bundesrechnungshof kritisiert fehlende Nachweise verschiedener Ausgaben
Birgit Becker, WDR
24.04.2018 07:41 Uhr

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Über dieses Thema berichteten am 24. April 2018 MDR akutell (Hörfunk) um 05:38 Uhr und Deutschlandfunk um 08:00 Uhr in den Nachrichten.

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