Vorgezogene Neuwahlen

Bundestagswahlen finden alle vier Jahre statt. Eine Ausnahme sieht das Grundgesetz vor, wenn der Bundespräsident das Parlament nach einer gescheiterten Vertrauensfrage des amtierenden Bundeskanzlers bzw. der Kanzlerin auflöst. Die Bundeskanzler Gerhard Schröder (2005), Helmut Kohl (1982) und Willy Brandt (1972) ebneten mit einer solchen Vertrauensfrage jeweils den Weg für vorgezogene Neuwahlen. Doch auch bei einer Kanzlerwahl (vgl. Kanzlerwahl) kann es womöglich auf vorgezogene Neuwahlen hinauslaufen: Wenn im dritten Wahlgang der Kanzlerkandidat/die Kandidatin nur eine einfache Mehrheit der Stimmen im Bundestag erhält, hat der Bundespräsident zwei Möglichkeiten: den Kandidaten/die Kandidatin zu ernennen oder das Parlament vorzeitig aufzulösen. Vorgezogene Neuwahlen müssen innerhalb von 60 Tagen nach Auflösung des Bundestages stattfinden.

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Bundeskanzler Helmut Kohl während der Bundestagssitzung am 17. Dezember 1982

Bundeskanzler Helmut Kohl machte mit seiner Vertrauensfrage 1982 ebenso den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei ...

Bundesaußenminister Fischer und Bundeskanzler Schröder im Bundestag 2005

... wie im Jahr 2005 Bundeskanzler Gerhard Schröder, der sich hier nach der Abstimmung von Vizekanzler Joschka Fischer verabschiedet.