Plenarsaal des Bundestages

Zusammensetzung des Bundestags Mehr Vielfalt im Parlament?

Stand: 21.09.2021 13:23 Uhr

Der Deutsche Bundestag sollte eigentlich so vielfältig wie die Gesellschaft zusammengesetzt sein. Doch davon ist er bisher weit entfernt. Künftig soll sich das ändern. Aber wie?

Von Uwe Jahn, ARD-Hauptstadtstudio

Es gibt einen Trend in der Gesellschaft und auch im Wahlkampf: Er heißt Vielfalt oder Diversität. Man sieht es an den Kandidierenden auf den Wahlplakaten und im Netz. So ist bei fast allen Parteien der Frauenanteil gestiegen. Erstmals gibt es mehrere Transpersonen bei den Grünen und der SPD - teilweise mit so guten Listenplätzen, dass sie es in den Bundestag schaffen können. Auch finden sich viele ausländisch klingende Namen.

Uwe Jahn ARD-Hauptstadtstudio

Doch bei sechs Parteien mit Landeslisten in fast allen Bundesländern und Direktkandidaten in 299 Wahlkreisen ist eine genauere Prognose darüber, wie divers das nächste Parlament am Ende tatsächlich sein wird, mindestens so schwer wie eine exakte Vorhersage des Endergebnisses der Bundestagswahl.

Trend mit vielfältigen Kandidaten

Drei Beispiele: Auf Listenplatz eins der SPD in Sachsen-Anhalt steht der Abgeordnete Karamba Diaby - erstmals liegt ein Schwarzer ganz vorn. In einer Selbstbeschreibung sieht er sich selbst vor allem als "Bürger dieses Landes, Vater dreier Kinder und Bildungspolitiker."

Nyke Slawik, Transfrau der Grünen im Wahlkreis Leverkusen, konkurriert mit Karl Lauterbach von der SPD und Serap Güler von der Union um das Direktmandat. Sie sagt, sie wolle sich als vermutlich erste Transperson im Bundestag für die volle Gleichberechtigung einsetzen. Und Nuha Sharif-Ali kandidiert für die Linkspartei im hessischen Fulda. Sie ist in Somalia geboren und hat Politik studiert. Die Gesellschaft macht es ihr nicht einfach: Schwarz, muslimisch, geflüchtet und eine Frau zu sein, das sei schwer, sagt sie. Ihr Kopftuch sei ein schwieriges Thema.

Alle Lebensperspektiven in den Bundestag

Natürlich haben Diaby, Slawik und Sharif-Ali noch viel mehr zu sagen - vielleicht stehen sie ja auch schon bald am Rednerpult unter der Reichstagskuppel. In jedem Fall aber bringen sie eine spezielle Lebensperspektive mit.

Darum geht es auch Maximilian Oehl von der Initiative "brandnew bundestag". "Unser Anliegen ist es, dass alle Perspektiven der in Deutschland lebenden Menschen im Parlament angemessen repräsentiert sind", sagt er. "Das bedeutet nicht, dass es um eine mathematische 1:1-Abbildung geht, aber wenn es ein großes Ungleichgewicht gibt, dann ist es auch klar, dass die Identifikation von bestimmten Gruppen mit dem parlamentarischen System und mit der Demokratie schwindet."

Positiv formuliert: Nur wenn Menschen sich vertreten fühlen, gehen sie auch wählen oder beteiligen sich auf andere Weise. Die Initiative unterstützt Kandidierende, indem sie diese berät oder für sie wirbt. Auch Diaby, Slawik und Sharif-Ali. Ausschlaggebend ist dabei, ob sie für eine progressive Politik stehen. Jedenfalls nach den Kriterien, die "brandnew bundestag" dafür festgelegt hat.

Staatsbürgerschaft und Wahlrecht

Gerade erst wies die Türkische Gemeinde darauf hin, dass zwölf Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland einen Migrationshintergrund haben. Und dann gibt es noch knapp zehn Millionen Menschen, die hier leben, aber nicht wählen dürfen, weil sie keinen deutschen Pass haben. In der Vergangenheit waren Menschen mit Migrationshintergrund immer unterrepräsentiert. Ihr Anteil im aktuellen Bundestag liegt bei 7,5 Prozent.

Deniz Yildirim von der zivilgesellschaftlichen Organisation "Citizens for Europe" hat drei Vorschläge, wie man Menschen mit Migrationshintergrund stärker an die Demokratie binden kann. Eines sei, ein direktes Signal an die Parteien, ein besseres personelles und programmatisches Angebot zu machen, das die Themen der Einwanderungsgesellschaft aufnimmt. "Das zweite ist, das Wahlrecht von der Staatsbürgerschaft zu entkoppeln." Das dritte sei, einen Beitrag zu leisten, dass die Menschen sich über ihr eigenes Machtpotenzial bewusst werden, dass ihre Stimme zählt und dass sie diese Stimme auch nutzen, um zu wählen.

 "Soziale Herkunft kaum thematisiert"

Aber natürlich geht es bei Diversität um viele verschiedene Menschen: So sind Junge oder ganz Alte in der Politik deutlich unterrepräsentiert. Menschen mit Handicaps sind rar, ganze Berufsgruppen wie etwa Handwerk, Pflege und Erziehung selten.

Der Bildungsexperte und Soziologe Damir Softic stellt die Klassenfrage: "Es ist tatsächlich erstaunlich, dass das Thema der sozialen Herkunft zu wenig thematisiert wird. Wir haben eine Unterrepräsentation der Arbeiterklasse, von Menschen, die nicht akademische Berufe ausüben und das spürt man auch, wenn man sieht, wie Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik gemacht wird, gerade in der Corona-Krise."  Es könnte anders werden, wenn vom Trend zu mehr Vielfalt, also Diversität, beispielsweise auch Menschen ohne akademischen Hintergrund stärker profitieren.

IHRE MEINUNG

KOMMENTARE

Avatar
Moderation 21.09.2021 • 21:45 Uhr

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User, die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen. Danke für Ihre rege Diskussion. Mit freundlichen Grüßen Die Moderation