Rolf Mützenich | EPA

Fraktionsvorsitz SPD bestätigt Mützenich im Amt

Stand: 29.09.2021 14:44 Uhr

Mit satten 97 Prozent bestätigt: Die SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich mit großer Mehrheit als ihren Vorsitzenden wiedergewählt. Nach seiner Wahl rief er Grüne und FDP auf, zügig Sondierungen mit der SPD zu beginnen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich im Amt bestätigt. Der 62-Jährige erhielt 97 Prozent der Stimmen, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Demnach stimmten 198 von 204 anwesenden Abgeordneten für ihn, es gab vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag insgesamt 206 Sitze errungen und ist die größte Fraktion im neuen Bundestag.

Vor neuen Herausforderungen

Mit dem SPD-Wahlsieg dürften neue Aufgaben auf ihn zukommen. Sofern es SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gelingt, eine Ampel-Koalition unter seiner Führung zu bilden, ist es die Aufgabe des Vorsitzenden der größten Regierungsfraktion, die für Mehrheiten nötigen Stimmen im Bundestag zu sichern. Mützenich gilt als SPD-Linker. Er müsste Scholz, der dem rechten Parteiflügel zugeordnet wird, bei innerparteilich heiklen Fragen den Rücken freihalten.

Nach seiner Wahl rief Mützenich Grüne und FDP auf, rasch in Sondierungsgespräche mit der SPD einzutreten. Drei Parteien hätten von den Bürgerinnen und Bürgern einen Vertrauensvorschuss erhalten und könnten eine "Fortschrittskoalition" bilden. "Deswegen sollten auch Grüne und FDP klug genug sein, das Angebot von uns, jetzt bald Gespräche, Sondierungen für eine Koalition zu führen, auch zu ergreifen."

Experte für Außenpolitik

Mützenich sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender für Außen und Sicherheit. Der Kölner hatte den Fraktionsvorsitz im Juni 2019 als dienstältester Stellvertreter zunächst kommissarisch übernommen. Die damalige Fraktions- und Parteichefin Andreas Nahles war zuvor überraschend zurückgetreten. Im September 2019 war er mit 97,7 Prozent gewählt worden. Scholz selbst hatte am Montag deutlich gemacht, dass Mützenich Fraktionschef bleiben solle. Dieser sei ein "guter Mann", sagte Scholz.

Am Dienstagabend hatte Mützenich bei einer SPD-Veranstaltung deutlich gemacht, dass die Fraktion geschlossen hinter Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht. Die 206 Abgeordneten würden nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen Scholz zum Bundeskanzler wählen, kündigte Mützenich an. "Das ist unser Versprechen."

Ein gefragter Mann

In der SPD ist Mützenich auch im Gespräch als möglicher Bundestagspräsident. Dessen Wahl steht bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 26. Oktober an. Die SPD hat dafür als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht.

Nach seiner Wiederwahl zum Fraktionsvorsitzenden ließ Mützenich aber offen, ob er kandidieren wird. "Wenn es eine Wertschätzung sein soll, dass ich genannt werde, freue ich mich darüber", sagte Mützenich auf Journalistenfragen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 29. September 2021 um 14:00 Uhr.