Kevin Kühnert (l), Bundesvorsitzender der Jusos, spricht mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, den beiden Bundesvorsitzenden der SPD (Archivfoto aus dem Dezember 2019). | CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

Vorwürfe der Union Versteckt die SPD Esken und Kühnert?

Stand: 14.09.2021 08:56 Uhr

Kanzlerkandidat Laschet und CDU-Vize Spahn werfen der SPD vor, sie verstecke Parteichefin Esken und Parteivize Kühnert. Laschet bemühte das Bild des geknebelten Troubadix. Neue Diskussionen löste eine Absage von Esken bei Anne Will aus.

Von Patrick Gensing, tagesschau.de

Mehrfach haben Politiker von CDU und CSU behauptet, die SPD verstecke im Wahlkampf Parteichefin Saskia Esken und Parteivize Kevin Kühnert. So sagte Kanzlerkandidat Armin Laschet Ende August:

Bei Kevin Kühnert kommt mir das so vor - ich weiß nicht, ob sie das noch kennen: Früher bei den Asterix-Heften war am Ende immer der Troubadix. Das war ein Mensch, der schrecklich gesungen hat. Den haben sie dann immer an den Baum gefesselt, ein Tuch in den Mund gesteckt, damit er bloß nicht den Mund aufmacht. So kommt mir das im Moment bei Kevin Kühnert (...) vor.

Anfang September legte CSU-Chef Markus Söder nach und sagte: "Olaf Scholz versteckt sein linkes Team: Saskia Esken und Kevin Kühnert stehen für Enteignungen und mehr Steuern und Bürokratie!"

Spekulationen um Absage bei Anne Will

Nach dem Triell war es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der in der Sendung Anne Will in Richtung Malu Dreyer von der SPD behauptete:

All diejenigen in Ihrer Partei, die gerne mit der Linkspartei koalieren wollen, die werden irgendwie versteckt - jetzt die letzten zwei, drei Wochen, die dürfen gar nicht mehr auftreten.

Auslöser der Spekulationen war die Absage von Esken bei Anne Will. Nach Aussage des ebenfalls anwesenden Journalisten Robin Alexander war die SPD-Parteivorsitzende gar nicht weit entfernt. Er habe sie gerade noch "an der Pommesbude getroffen", lediglich "300 Meter weg, sie ist da". Gastgeberin Will erklärte, Esken habe selbst abgesagt.

Klar auf Scholz zugeschnitten

Insgesamt ist die Kampagne der SPD zweifelsohne klar auf Olaf Scholz zugeschnitten. Auf Plakaten und in Werbespots ist der Vizekanzler das zentrale Motiv. Auch andere prominente Sozialdemokraten wie Außenminister Heiko Maas, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil oder Bundesumweltministerin Svenja Schulze spielen kaum eine Rolle.

Die vermeintlich "versteckten" Esken und Kühnert melden sich allerdings seit Wochen kontinuierlich öffentlich zu Wort. Kühnert sagte beispielsweise kurz vor dem Triell dem Nachrichtenportal "t-online": "Die allseitige Ausschließeritis ist seit Jahren die Lebensversicherung von CDU und CSU, weil so kaum Regierungen gegen sie gebildet werden können."

Diskussion um Laschet-Äußerung

Ebenfalls am Wochenende kritisierte Kühnert Laschet in der "Augsburger Allgemeinen". Hintergrund war eine Äußerung von Laschet auf dem CSU-Parteitag. Dort hatte er gesagt, die SPD habe in den wichtigsten Entscheidungen der Nachkriegsgeschichte immer auf der falschen Seite gestanden. Laschet habe damit den Anstand über Bord geworfen und die politische Konkurrenz auf ehrabschneidende Art und Weise verunglimpft, so Kühnert.

Die Union wies die Kritik zurück; Laschet habe diese Kritik lediglich auf die wirtschaftlichen Entscheidungen bezogen. Und tatsächlich scheint aus dem Kontext der Rede hervorzugehen, dass Laschet über Wirtschaft, Steuern und Schulden sprach.

Allerdings erklärte Laschet mittlerweile in einem Interview mit der "Welt": "Bezogen war das in meinem Satz auf die Wirtschafts- und Finanzpolitik, da lag die SPD immer falsch, aber ich habe die anderen Wegmarken der deutschen Geschichte mit erwähnt."

Esken macht Wahlkampf

Parteichefin Esken ist ebenfalls im Wahlkampf aktiv. Am Donnerstag stellte sie beispielsweise mit dem Sprecher der Betroffeneninitiative "Eckiger Tisch", Matthias Katsch, einen Aktionsplan im Kampf gegen Missbrauch und sexualisierte Gewalt an Kindern vor. Katsch bewirbt sich im Wahlkreis Offenburg für die SPD um ein Bundestagsmandat.

Am Tag zuvor war Esken in Stuttgart bei einer Wahlkampfveranstaltung aufgetreten und hatte unter anderem der Nachrichtenagentur dpa ein Interview gegeben. Am Montag gibt sie in Berlin eine Pressekonferenz.

Vergangene Woche hatte Scholz zudem erklärt, Esken und Norbert Walter-Borjans sollten als Parteivorsitzende bleiben. "Ich glaube nicht an Gesetzmäßigkeiten, nach denen der Kanzler zugleich Parteivorsitzender sein müsse", sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auf die Frage, ob Esken und Walter-Borjans im Fall eines Wahlsiegs Vorsitzende bleiben sollten, sagt Scholz: "Ich finde ja. Unser Zusammenhalt ist sehr gut - die Zusammenarbeit klappt prima." Dabei bleibe es auch im Falle eines Wahlsieges.

Absage bleibt unklar

Der Wahlkampf der SPD ist voll auf den Spitzenkandidaten zugeschnitten. Dass aber Kühnert mit einem geknebelten Barden aus einem Comic verglichen wird, ist übertrieben und irreführend. Sowohl Kühnert als auch Esken melden sich im Wahlkampf regelmäßig und kontinuierlich öffentlich zu Wort und treten in Medien auf - wie beispielsweise Kühnert Ende August bei Anne Will, wo er sich mit CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak einen Schlagabtausch geliefert hatte.

Warum Esken allerdings nach dem Triell nicht bei Anne Will auftrat, ist unklar. Auf eine kurzfristige Anfrage, warum sie die Teilnahme abgesagt hatte, nahm die SPD bislang nicht Stellung.

Ziemiak nutzte die aktuelle Diskussion um Eskens Absage für eine neue Stichelei: "Schade, dass Saskia Esken gestern Abend keine Zeit hatte", schrieb er auf Twitter. "Hoffentlich haben wenigstens die Pommes geschmeckt!"