Bundestagswahl 2021 ÖDP

Wertkonservativ und grün

Die ÖDP entstand 1981/82 aus der Umweltbewegung heraus. Die Hoffnung, zum parlamentarischen Arm dieser Bewegung zu werden, erfüllte sich aber wegen der rasch wachsenden Grünen nicht. Während die Grünen sich links von der Mitte positionierten und ein gesellschaftspolitisch progressives Profil entwickelten, nahm die ÖDP wertkonservative Positionen ein, kombiniert mit basisdemokratischen Ansätzen.

Ein zentraler Grundsatz ist die "Achtung vor dem Leben", das als "in all seinen Ausprägungen heilig" betrachtet wird. Daraus ergeben sich Forderungen zum Schutz von Natur und Umwelt und eine grundsätzliche Skepsis gegenüber "künstlichen" Eingriffen in die Natur. Darunter versteht die Partei beispielsweise Schwangerschaftsabbrüche, aktive Sterbehilfe oder medizinische Eingriffe zur Verlängerung des Lebens. Statt einer auf Wachstum ausgerichteten Wirtschaftspolitik setzt die Partei auf nachhaltiges Wirtschaften.

Ihren regionalen Schwerpunkt hat sie in Bayern, wo sie in vielen Kommunalparlamenten vertreten ist und seit 2014 schon mehrmals Volksentscheide gegen Positionen der CSU durchbrachte. Jüngst war die Partei mit dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" erfolgreich und bewirkte damit ein Einlenken der CSU. Auch ihr erfolgreiches Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" in Bayern 2009 erhielt bundesweit Beachtung. Seit 2014 ist die ÖDP mit einem Sitz im Europaparlament vertreten.

In ihrem Programm zur Bundestagswahl fordert die Partei unter anderem 100 Prozent erneuerbare Energien bis 2030, eine umfassende Mobilitätswende mit Reduktion des Pkw-Verkehrs um mindestens 50 Prozent bis 2035, eine Wasserversorgung in öffentlicher Hand, ein Verbot von "sogenannten Nebenjobs im Bundestag" und die Einführung eines Kindergrundeinkommens zur Absicherung der Sachkosten für Kinder.