Rolf Mützenich | AFP

SPD-Fraktionschef Mützenich Der höfliche Machtmensch

Stand: 24.07.2021 12:22 Uhr

Leise und bescheiden im Umgang, aber wenn's sein muss auch machtbewusst: Rolf Mützenich führt die SPD-Fraktion seit dem Rücktritt von Andrea Nahles - und er würde wohl auch gern weitermachen.

Von Evi Seibert, ARD-Hauptstadtstudio

Klassischer Sommerempfang in Berlin. Die Politprominenz kommt vorgefahren: Minister und Ministerinnen, Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, das Spitzenpersonal der Parteien, die meisten in schwarzen Limousinen mit Chauffeur.

Evi Seibert ARD-Hauptstadtstudio

Und dann überquert da einer mit Fahrradhelm am Handgelenk den roten Teppich. Sein Rad hat er wahrscheinlich wie immer an irgendeinen Laternenpfahl gebunden: Auftritt Rolf Mützenich, Fraktionschef der Mit-Regierungspartei SPD. Wobei die Worte "Auftritt" und "Mützenich" schon ein Widerspruch in sich sind. Der Mann ist so zurückhaltend, dass man ihn glatt übersehen oder für einen Mitarbeiter aus dem Abgeordnetenbüro halten könnte.

So hat er sich anfangs auch verhalten. Bei jeder Begegnung oder Pressekonferenzen stellte sich Mützenich immer wieder namentlich vor und bedankte sich gleich mehrfach für das Interesse an seiner Person. Das mit dem Bedanken macht er heute noch.

Der höfliche Mützenich - hier im Gespräch mit Kanzlerin Merkel im Bundestag. | dpa

Der höfliche Herr Mützenich - hier im Gespräch mit Kanzlerin Merkel im Bundestag. Bild: dpa

Mützenich dürfte mit Abstand der höflichste Mensch in der kaltschnäuzigen, ruppigen Berliner Politblase sein. Wie kommt so einer an einen so mächtigen Posten? Und sind Höflichkeit und Zurückhaltung ideale Eigenschaften für einen Fraktionschef?

Die Partei ist am Boden

Im Falle Mützenich schon. Das liegt am Zeitpunkt. Denn als er Mitte 2019 die SPD-Fraktion übernimmt, ist die Partei am Boden. Alle mächtigen Alphatiere haben sich gegenseitig politisch ins Aus befördert, auch die Bundestagsfraktion mischte dabei kräftig mit.

Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zog sich zutiefst verletzt aus der Politik zurück. Ihren Widersacher Sigmar Gabriel hatte sie vorher schon selbst weggebissen - der sitzt jetzt beleidigt in der Provinz. Und den einstigen Kanzlerkandidaten Martin Schulz jubelte die Partei erst mit 100 Prozent in den Himmel und setzte ihn dann auf die Hinterbank.

An der Parteispitze versucht ein Not-Trio aus zwei Ministerpräsidentinnen und dem hessischen SPD-Chef die Bundespartei vor der vollständigen Implosion zu bewahren. Die Partei ist entsetzt über sich selbst. Schlechter kann die Lage kaum sein.

Der Dienstälteste muss ran

In einer derart unsicheren Situation wie damals im Sommer 2019 helfen klare Verfahrensregeln. Und davon hat die SPD genug. Der dienstälteste Stellvertreter soll die verwaiste Fraktion führen. Und das ist Mützenich - der wahrscheinlich selbst am meisten davon überrascht ist, plötzlich erster Mann im Ring zu sein.

Ihm gelingt es, die Fraktion zu beruhigen. Mützenich kann zuhören und moderieren. Die SPD-Abgeordneten akzeptieren ihn, wohl auch, weil er das Gegenteil seiner Vorgängerin und Vorgänger ist. Breitbeiniges Machtgehabe ist ihm fremd. Besonders deutlich wird das, wenn er auf der Fraktionsebene neben seinem Counterpart von der CDU steht: Ralph Brinkhaus, der in einer Art Putsch Volker Kauder von der Fraktionsspitze gedrängt hat und immer gut ist für einen lauten Spruch. Brinkhaus ist häufig in den Medien - Mützenich bleibt eher unbekannt. Einige finden mittlerweile auch, er sei zu leise, die SPD müsse lauter tönen.

Mützenich im Kreise seiner Amtskollegen Alexander Dobrindt (links) und Ralph Brinkhaus (rechts).  | dpa

Mützenich im Kreise seiner Amtskollegen Alexander Dobrindt (links) und Ralph Brinkhaus (rechts). Bild: dpa

Das führt dazu, dass er gelegentlich von einigen alten Recken in seiner Fraktion unterschätzt wird. Ein Fehler, wie unter anderem Johannes Kahrs erfahren hat. Kahrs wollte Wehrbeauftragter werden - und als Chef der mächtigen Seeheimer in der SPD und Ober-Strippenzieher war er sich seiner Sache auch sehr sicher. Doch Mützenich lässt ihn abblitzen. Er drückt seine Kandidatin Eva Högl durch, Kahrs verlässt den Bundestag. Auch Mützenich kann ein Machtpolitiker sein und klare Kante zeigen.

In Bundestagsreden rückt der Fraktionschef die Partei immer mal nach links - und eckt damit bei manchen Parteifreunden und dem Koalitionspartner an. Die Außen- und Friedenspolitik ist Mützenichs großes Thema. So lehnt er vehement bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr ab, fordert den Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland und ist gegen das Zwei Prozent-Ziel der NATO für Verteidigungsausgaben.

In der Fraktion hat Mützenich Frieden geschaffen - selten ist sie so ruhig unterwegs gewesen wie derzeit. Ist diese leise, aber klare Führung ein Modell für die Zukunft? Mützenich möchte wohl weitermachen. Er ist gern Fraktionschef. Aber als bescheidender Mensch, sagt er lediglich, dass er einfach nur gern wieder den Bundestag einziehen möchte. Als Spitzenkandidat der SPD in Nordrhein-Westfalen stehen die Chancen dafür gut.

Ob Mützenich auch an der Spitze der Fraktion bleiben kann, entscheidet nicht er. Die Aussichten für ihn sind wohl auch mäßig. Sollte die SPD im Herbst in die Opposition gehen, wäre der Posten des Fraktionschefs im Bundestag die einzige machtvolle Position, die zu vergeben wäre. Gut möglich, dass ein in diesem Fall glückloser Kanzlerkandidat Scholz dies dann für sich beanspruchen würde.

Über dieses Thema berichtete SWR 2 am 26. Juni 2021 um 18:30 Uhr.