Bundestagswahl 2021 MLPD

Stand: 19.08.2021 17:12 Uhr

"Radikal links"

Die MLPD bezeichnet sich selbst als radikal links, revolutionär und als Vertreter eines "echten Sozialismus". Ziel der Partei ist die Schaffung einer "klassenlosen kommunistischen Gesellschaft". Sie beruft sich dabei auf die Lehren von Marx, Engels und Lenin und - anders als nahezu alle anderen kommunistischen Gruppierungen in Deutschland - auch auf die von Stalin und Mao Tsetung.

Im aktuellem Verfassungsschutzbericht wird die MLPD dem dogmatischen Linksextremismus zugerechnet. Sie sei "streng maoistisch-stalinistisch ausgerichtet" und wolle den demokratischen Verfassungsstaat abschaffen. Aufgrund ihrer Mitgliederstärke, Jugendarbeit und Finanzstärke sei sie "ein nicht zu vernachlässigender Faktor im Linksextremismus".

Seit ihrer Gründung 1982 wurde die Partei von ihrem Vorsitzenden Stefan Engel geführt. 2017 gab er sein Amt an seine Stieftochter Gabi Fechtner ab, die auch Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl ist. Wie schon bei vorherigen Wahlen arbeitet die Partei nach eigenen Angaben mit dem "Internationalistischen Bündnis fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte" zusammen und tritt als "Internationalistische Liste / MLPD" auf.

In ihrem Wahlprogramm fordert sie neben der Abschaffung des Kapitalismus beispielsweise eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, statt Hartz-IV soll unbegrenzt Arbeitslosengeld I gezahlt werden. "CO2-Bepreisung auf Kosten der Massen" soll gestoppt werden, stattdessen soll die "Umstellung auf 100 Prozent erneuerbare saubere Energien bis 2030 auf Kosten der Profite" stattfinden. Außerdem wirbt die Partei "für ein uneingeschränktes Asylrecht für alle Unterdrückten auf antifaschistischer Grundlage".