Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne. | dpa

Angebot zur Bundestagswahl Vom Wahlkampf bis zum Wahltag

Stand: 12.08.2021 12:40 Uhr

Diese Bundestagswahl ist außergewöhnlich - und das liegt nicht nur an der Pandemie. Bei dieser Wahl ist so viel offen wie lange nicht. tagesschau.de wird ausführlich berichten, informieren, erklären. Das ARD-Wahlangebot im Überblick.

Wenige Wochen sind es noch bis zur Bundestagswahl. Am 26. September entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des Bundestags und damit auch darüber, wer Deutschland zukünftig regiert. Und bei dieser Wahl ist so viel offen wie lange nicht. Nach 16 Jahren an der Regierungsspitze tritt Angela Merkel nicht erneut an. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik gibt es damit keine Amtsinhaberin und keinen Amtsinhaber, die oder der sich zur Wiederwahl stellt.

Armin Laschet (CDU), Olaf Scholz (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne) bewerben sich um die Merkel-Nachfolge - die Zahl allein ist kein Novum: drei Kanzlerkandidaten gab es schon einmal im Jahr 2002. Neben Gerhard Schröder (SPD) und Edmund Stoiber (CSU) ging Guido Westerwelle (FDP) ins Rennen. Eine grüne Kanzlerkandidatin gab es hingegen noch nie in Deutschland.

Bislang konnte sich keine Partei in den Umfragen entscheidend absetzen. Wobei dieser Wahlkampf auch nur mühsam in Gang kommt - was einerseits seltsam ist angesichts der Bedeutung dieser Wahl. Andererseits überlagert die Corona-Pandemie vieles, und Deutschland steht erneut vor einem ungewissen Herbst und Winter. Dieser erste Bundestagswahlkampf unter Corona-Bedingungen kann gar keinen normalen Verlauf nehmen. Hinzu kommt die Flutkatastrophe. Deutschland ist mehr im Krisenmodus als im Wahlkampfmodus.

Eine außergewöhnliche Bundestagswahl

tagesschau.de wird ausführlich über diese in vielerlei Hinsicht außergewöhnliche Bundestagswahl berichten, informieren, erklären. Wie funktioniert Wahlkampf unter Corona-Bedingungen? Welche Rolle spielt die Briefwahl - und was heißt das für den Wahlkampf? Welchen Einfluss haben die Corona-Bedingungen womöglich auf den Ausgang der Wahl? Und wie wird eigentlich eine Bundestagswahl in Pandemie-Zeiten organisiert? Der Bundeswahlleiter erklärt es im tagesschau.de-Interview.

Ausführlich geht es auch um Ziele und Konzepte der Parteien. Denn Deutschland steht im Herbst vor einer Richtungsentscheidung. Die Herausforderungen sind gewaltig: Klimawandel, Corona-Schulden, Digitalisierung, Wohnungsmangel, außenpolitische Unsicherheiten. Mit ihrer Wahl entscheiden die Bürgerinnen und Bürger nicht nur, welche Koalition Deutschland in den nächsten vier Jahren regiert, sondern auch welchen Kurs das Land für die Zukunft einschlägt.

Viele Parteien-Bündnisse sind denkbar: Grün-Schwarz oder Schwarz-Grün, Jamaika (CDU, Grüne, FDP), eine grüne oder eine rot-geführte Ampel, Rot-Grün-Rot, eine sogenannte Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP oder wieder eine Große Koalition.

Inhalte: Was die Parteien versprechen

Es lohnt sich also, auf die Inhalte zu schauen. Wer will was - für Familien, bei Rente, Gesundheit oder Steuern, im Klimaschutz oder bei der Bildung? tagesschau.de hat sich die Wahlprogramme der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien angeschaut und die wichtigsten Themenbereiche verglichen. Auch die kleinen und Kleinstparteien kommen nicht zu kurz: Ihre Ziele und Programme werden in den nächsten Wochen ebenfalls dargestellt.

Wer sich nur schnell einen Überblick verschaffen will, wie viele Parteien zur Bundestagswahl zugelassen sind, wo sie antreten und für welche Politik sie stehen, findet eine tabellarische Übersicht auf tagesschau.de. Ausführlich widmet sich hingegen das Wahl-ABC den wichtigsten Begriffen - von Abgeordnete bis Zweitstimme. Hier wird auch erklärt, was Überhangmandate sind oder was mit Kanzlermehrheit gemeint ist.

Themen: Erstwählende und Kanzlerinnen-Abschied

Was bewegt Erstwählerinnen und Erstwähler, die bislang nur Merkel als Kanzlerin kennen, wie ist die Stimmung in den Regionen, was wurde aus dem Versprechen der gleichwertigen Lebensverhältnisse? Die Erwartungen der Wirtschaft an eine neue Bundesregierung sind ebenfalls ein Thema, außerdem der Blick aus dem Ausland auf die Bundestagswahl.

Ausführlich wird es auch um Merkels Kanzlerinnenjahre gehen, ihr politisches Erbe und die Baustellen, die sie hinterlässt. Der ARD-Faktenfinder thematisiert mögliche Versuche der Desinformation oder Manipulation der Debatten. Erstmals bietet tagesschau.de ein Wahlangebot auch in leichter Sprache an. Eine Hilfe bei der Wahlentscheidung kann der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung sein. Er ist im September auf tagesschau.de zu finden.

In der ARD-Mediathek, auf dem Instagram-, TikTok- und YouTube-Kanal der tagesschau sowie auf tagesschau24 wird es zudem zahlreiche Projekte und Serien rund um die Wahl geben. Auch der Podcast des ARD-Hauptstadtstudios sowie der Faktenfinder-Podcast begleiten den Wahlkampf.

Wahlkämpfe sind immer auch die Zeit der Daten. Der DeutschlandTrend bildet auf Grundlage der Zahlen von Infratest dimap regelmäßig das Stimmungsbild ab.

"Triell" und "Vierkampf" in der ARD

Mit zahlreichen Extra-Sendungen zur Wahl ergänzt auch die ARD ihr Informationsangebot. In dem Townhall-Format "Wahlarena" stellen sich Baerbock, Laschet und Scholz jeweils einzeln am 6., 7. und 15. September (20:15 Uhr) live den Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer. Am 12. September findet in ARD und ZDF das "Triell" statt mit den Kandidaten und der Kandidatin für das Kanzleramt. Am Tag darauf treten die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten jener anderen Parteien in einem "Vierkampf" an, die eine realistische Chance auf den Einzug in Fraktionsstärke in den Bundestag haben. Zudem werden am 23. September voraussichtlich die Vertreterinnen und Vertreter von CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke und AfD gemeinsam befragt. tagesschau.de streamt die Sendungen und bietet anschließend eine ausführliche Berichterstattung, auch mit Faktenchecks.

Mehrere Dokumentationen widmen sich unter anderem dem Ende der Ära Merkel, dem Erbe der Großen Koalition und den Motivationen der Wechsel- sowie der Erstwählerinnen und Erstwähler. Auch die Radioprogramme der ARD berichten umfangreich über die Bundestagswahl, etwa in einer Sondersendung mit den zwei Kanzlerkandidaten und der Kandidatin, die auch in sozialen Medien begleitet wird und an der sich Hörerinnen und Hörer mit Fragen beteiligen können. Zudem gibt es den Podcast "Kanzler -Check" mit Eva Schulz.

Was sind die Grundsätze der ARD-Wahlberichterstattung?

In Wahlkampfzeiten kommt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in besonderem Maße die Funktion als Medium und Faktor der öffentlichen Meinungsbildung zu. Vorrangiges journalistisches Ziel der ARD ist die umfassende und unabhängige Information der Bürgerinnen und Bürger.

Redaktionelle Sendungen zur Wahl sind Bestandteil des normalen Hörfunk- und Fernsehprogramms, also Teil des allgemeinen Programmauftrags zur Information und Berichterstattung. Im Medienstaatsvertrag ist das Gebot der Ausgewogenheit verankert - immer bezogen auf das Gesamtprogramm. So muss in der Wahlberichterstattung die Vielfalt der bestehenden Meinungen und der politischen Richtungen im Gesamtprogramm ausgewogen wiedergegeben werden. Die bedeutsamen gesellschaftlichen Kräfte müssen im Gesamtprogramm zu Wort kommen. Zudem darf es keine einseitige Bevorzugung einer Partei oder Gruppe im Gesamtprogramm geben.

Was heißt "abgestufte Chancengleichheit"?

Öffentlich-rechtliche Wahlberichterstattung muss unvoreingenommen sein und die Parteien gleich behandeln. Das heißt jedoch nicht, dass über alle Parteien gleich viel berichtet und sie in gleichem Ausmaß im Programm vorkommen müssen. Hier gilt der von der Rechtsprechung entwickelte Grundsatz der abgestuften Chancengleichheit, wonach die Parteien entsprechend ihrer aktuellen politischen Bedeutung berücksichtigt werden müssen.

Die Bedeutung der Parteien bemisst sich dabei insbesondere nach den Ergebnissen vorausgegangener Wahlen auf Bundes-, Länder- und Europaebene, aber auch daran, ob und in welchem Umfang sie an Regierungen in Bund und Ländern vertreten sind. Auch wie lange es eine Partei schon gibt, wie viele Mitglieder sie hat und wie kontinuierlich sie zu Wahlen antritt, sind Kriterien für die abgestufte Chancengleichheit. Vorwahlumfragen sind ein weiteres Merkmal, um die aktuelle Bedeutung einer Partei zu bestimmen. Es handelt sich dabei jedoch nur um eines von vielen Merkmalen, das für sich genommen nicht entscheidend ist.

Diesen Anspruch auf Gleichbehandlung haben Parteien nach der Rechtsprechung auch, wenn deren Positionen oder Äußerungen undemokratisch scheinen oder Verfassungsgrundsätze infrage stellen. Solange die Partei nicht verboten und sie zur Wahl zugelassen ist, gilt für sie der Grundsatz der abgestuften Chancengleichheit. Gleichzeitig besteht aber selbstverständlich das Recht oder auch die Pflicht, diese Positionen oder Äußerungen im Rahmen der Berichterstattung zu hinterfragen oder einzuordnen.

Wie werden kleine Parteien berücksichtigt?

Der Grundsatz der abgestuften Chancengleichheit gilt in Bezug auf das Gesamtprogramm und grundsätzlich nicht für einzelne Sendungen. Kommt eine Partei in einer Sendung nicht vor, reicht es, wenn die Partei entsprechend ihrer Bedeutung an anderer Stelle im Programm berücksichtigt wird. So gibt es etwa am Tag nach dem "Triell" mit den Spitzenleuten von CDU, SPD und Grünen den "Vierkampf" mit den Vertretern von CSU, AfD, FDP und Die Linke.

Insgesamt treten mehr als 50 Parteien oder Vereinigungen zur Bundestagswahl an. tagesschau.de stellt die Programme und Ziele aller Parteien vor, auch die der kleinen und Kleinstparteien. ARD und ZDF werden zudem am 13. September beziehungsweise 15. September in der Reportage "Der Traum von fünf Prozent. Unterwegs zu den kleinen Parteien" berichten. Auch wenn laut Umfragen ihre Chancen für den Einzug in den Bundestag gering einzuschätzen sind, tragen sie durch ihre unterschiedlichen Ansätze und Ziele zum breiten Spektrum der Parteienlandschaft bei. So wird sichergestellt, dass in der Gesamtheit der Wahlberichterstattung nicht nur die größeren und mittleren Parteien vorkommen, sondern das gesamte Spektrum der zur Wahl zugelassenen Parteien berücksichtigt wird.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. Juli 2021 um 17:09 Uhr in der Sendung "Wirtschaft und Gesellschaft" und am 12. August 2021 um 12:00 Uhr in den Nachrichten.