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Brinkhaus in den tagesthemen "Normaler demokratischer Vorgang"

Stand: 25.09.2018 22:21 Uhr

Seine Wahl habe nichts mit Merkels Position in der Union zu tun, sagt der neue Fraktionschef Brinkhaus im tagesthemen-Gespräch: Den Abgeordneten gehe es vielmehr darum, die Arbeit der CDU/CSU-Fraktion zu modernisieren.

Der neue Fraktionschef der CDU/CSU im Bundestag sieht in seiner Wahl keinen Schlag gegen Angela Merkel: "Wir Ostwestfalen neigen nicht zur Revolte. Das ist vielleicht eine Reform", sagte Ralph Brinkhaus im Gespräch mit den tagesthemen.

Die Abwahl von Volker Kauder, der das Amt 13 Jahre lang ausgeübt hatte, sei "ein ganz normaler demokratischer Vorgang" gewesen: Die Fraktion hatte eine Alternative und habe diese dann auch gewählt.

In die Frage, was seine Wahl für Merkels Zukunft bedeute, werde zu viel hineininterpretiert, sagte Brinkhaus: "Zwischen mich und die Kanzlerin passt kein Blatt Papier." Die Fraktion stehe hinter Merkel, deren Wunschkandidat erklärtermaßen Kauder gewesen war.

Mehr "Autonomie" von der Regierung

Brinkhaus sagte, er sei gleich nach seiner Wahl auf die SPD-Parteichefin und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles zugegangen, um ein Zeichen für gute Zusammenarbeit zu setzen: "Wir sind beide davon getragen, dass diese Große Koalition ein Erfolg werden soll, dass wir den Koalitionsvertrag vernünftig abarbeiten. Und das ist eine ganz gute Basis."

Wie die Modernisierung aussehen soll, mit der Brinkhaus seine Kandidatur beworben hatte, umriss er mit den Worten "mehr Autonomie": Es gehe darum, innerhalb der CDU/CSU-Fraktion mehr zu diskutieren und Dialoge zu führen - dazu gehöre auch, Positionen zu formulieren, "die nicht deckungsgleich mit denen der Regierung sein müssen".

Seine Wahl sei Ausdruck des Wunsches innerhalb der Fraktion gewesen, Positionen etwas "offensiver" zu besetzen als in der Vergangenheit.

Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum Wahlsieg
tagesthemen 22:15 Uhr, 25.09.2018

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 25. September 2018 um 22:15 Uhr.

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