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Geisel zu Demos in Berlin "Haltung zeigen und nicht wegducken"

Stand: 29.08.2020 21:54 Uhr

Nach den Demos gegen die Corona-Politik hat Berlins Innensenator Geisel in den tagesthemen für eine klare Haltung gegenüber radikalisierten Demonstranten geworben. Es diene nicht der Demokratie, wenn man sich wegducke.

Laut Polizei protestierten in Berlin am Samstag etwa 38.000 Menschen gegen die Corona-Politik. 3000 Beamte sorgten für die Einhaltung der Auflagen. Geglückt ist das nicht überall. Das überrascht den Berliner Innensenator Andreas Geisel nicht. Durch ein Verbot hatte er die Kundgebungen verhindern wollen, war jedoch juristisch gescheitert. Die Verstöße gegen die Corona-Auflagen nannte Geisel in den tagesthemen "erwartbar". Er warb für eine klare Haltung und dafür, eine wehrhafte Demokratie zu bleiben.

Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte glaube ich nicht, dass es der Demokratie dient, wenn wir uns wegducken und keine Haltung zeigen und die gewähren lassen im Sinne der Meinungsfreiheit. Wir müssen sagen, was richtig und was falsch ist und der Mehrheit in Deutschland eine Orientierung geben."

Reden mit den Zweiflern

Für Geisel ist mit Blick auf die Demos in Berlin klar: "Dort haben sich heute nicht nur Menschen versammelt, die an einzelnen Entscheidungen Kritik üben, sondern an unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung insgesamt Zweifel hegen und die angreifen wollen", sagte der SPD-Politiker.

Aus seiner Sicht gibt es kaum Gemeinsamkeiten zwischen den teils radikalisierten Demonstranten: "Lediglich die Unsicherheit in der Corona-Diskussion." Geisel sagte, dass ein Dialog mit Reichsbürgern und Rechtsextremen nicht möglich sei. Anders sei dies jedoch mit Menschen, die zweifeln. Denen müssten Politiker klarmachen, wie Entscheidungen getroffen werden und diese auch erklären. Das könne dazu dienen, Verschwörungsmythen gar nicht erst entstehen zu lassen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 29. August 2020 um 23:15 Uhr.