Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, André Schulz. | Bildquelle: dpa

Nach Betrugsvorwürfen Oberster Kripo-Gewerkschafter tritt zurück

Stand: 09.05.2018 11:00 Uhr

Gegen den Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Schulz, wird wegen möglichen Betrugs ermittelt - nun zieht der 48-Jährige die Konsequenz und tritt als Vorsitzender zurück.

Von Stefan Schölermann, NDR

Der Druck war wohl zu groß geworden: Der Vorsitzendes des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, erklärt zum 31. Mai seinen Rücktritt. Der 48-Jährige bestätigte auf Nachfrage entsprechende Informationen von NDR Info.

Schulz zieht damit die Konsequenz aus den seit vergangenem Frühjahr laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hamburg. Sie ermittelt wegen Betrugsverdachts gegen Schulz sowie gegen einen früheren Leiter des Hamburger Landeskriminalamtes und eine Abteilungsleiterin. Es geht um die Frage, ob Polizeigewerkschafter Schulz zu unrecht Bezüge erhalten hatte. Die Ermittlungen waren unter anderem durch die Besoldungsaffäre um den Vorsitzenden der konkurrierenden Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt , ausgelöst worden. Schulz sagte, er wolle durch diesen Schritt Schaden vom BDK abwenden.

Geld für nicht geleistete Arbeit?

André Schulz ist seit 2011 Chef des rund 17.000 Mitglieder zählenden BDK. Seitdem ist der Kriminalbeamte mit einer halben Stelle für das Landeskriminalamt Hamburg tätig, die andere Hälfte seiner Bezüge erstattet ihm der BDK aus eigenen Mitteln. Laut Staatsanwaltschaft besteht der Verdacht, dass Schulz zeitweise keine entsprechenden Arbeitsleistungen erbracht habe. Im Zuge dieser Ermittlungen waren im März 2018 auch die Privaträume des Vorsitzenden durchsucht worden.

Schulz' Anwalt hatte die Vorhaltungen der Staatsanwaltschaft gegenüber NDR Info als "haltlos" zurückgewiesen. Schulz kann sich demnach auf verbindliche Absprachen, unter anderem mit einem früheren Polizeipräsidenten der Hansestadt berufen.

Fall Wendt wirkte sich auch auf Schulz aus

Hamburgs Polizeiführung hatte im März 2017, nachdem die Affäre um den Polizeigewerkschafter Wendt ruchbar geworden war, auch im Fall Schulz angekündigt, "diese Praxis umgehend zu beenden".

Schulz war in seiner Amtszeit als sachlicher Analytiker häufig Ansprechpartner für deutsche Medien. Seinem jetzt angekündigten Rückzug dürften auch gewerkschaftsinterne Machtkämpfe vorausgegangen sein. Ein langjähriges BDK-Mitglied sagte: "Manchmal muss sich auch bei uns so mancher fragen lassen, was die gesetzliche Unschuldsvermutung ihm eigentlich wert ist."

Über seine künftigen beruflichen Pläne wollte Schulz sich nicht äußern.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 09. Mai 2018 um 11:15 Uhr.

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