Bundeswehr
Hintergrund

Wechsel im Verteidigungsministerium De Maizière steht vor vielen Baustellen

Stand: 03.03.2011 02:28 Uhr

Auf den Guttenberg-Nachfolger de Maizière wartet im Verteidigungsministerium eine Menge Arbeit. Der Minister muss die zweite Phase der Bundeswehrreform einleiten sowie Entscheidungen in den Fällen der geöffneten Feldpost, des getöteten Soldaten in Afghanistan und der "Gorch Fock" treffen. Ein Überblick:

Bundeswehrreform

Bisher steht nur ein Reformgerüst. Selbst die Aussetzung der Wehrpflicht befindet sich noch im parlamentarischen Verfahren, obwohl bereits jetzt niemand mehr gegen seinen Willen eingezogen wird. Der nächste Reformschritt steht unmittelbar bevor: Der Umbau des Ministeriums und der Führungsstrukturen. Der politisch heikelste Teil der Reform wird die Schließung von Standorten sein, die Mitte des Jahres ansteht. Dabei wird sich de Maizière reihenweise mit Ministerpräsidenten anlegen müssen, die für die Kasernen in ihren Ländern kämpfen werden.    

Spardiktat

Gut 8,3 Milliarden Euro sollen im Verteidigungsressort eingespart werden, eigentlich bis 2014. Vor wenigen Tagen hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Vorgabe um ein Jahr gestreckt. Die FDP ist aber strikt gegen einen Sparerlass für die Bundeswehr. Mitte März soll die Entscheidung im Kabinett fallen.    

Bundesministerum der Verteidigung

Im Verteidigungsministerium warten mehrere Baustellen auf de Maizière.

Afghanistan

Der Afghanistan-Einsatz befindet sich in der entscheidenden Phase. Noch im März sollen die ersten Provinzen in die Verantwortung afghanischer Sicherheitskräfte übergeben werden. Darunter wird möglicherweise auch eine Region im Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr sein. Ende des Jahres soll der Abzug der deutschen Kampftruppen beginnen - wenn die Sicherheitslage es zulässt.   

Feldpost, Schießunfall und "Gorch Fock"

Die Bundeswehr ist von drei Affären gebeutelt. Dabei geht es um geöffnete Feldpost und einen mysteriösen Schießunfall in Afghanistan. Der schwierigste Fall sind aber die Auseinandersetzungen auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock", nach dem Tod einer Kadettin, die aus der Takelage stürzte. Die Untersuchung ist abgeschlossen, der Bericht aber noch nicht veröffentlicht. De Maizière wird über mögliche Konsequenzen für die Offiziersausbildung entscheiden müssen.