Studenten sitzen in einem Hörsaal der Technischen Universität München (Archivbild vom 26.10.2011).

Bildungsfinanzierung 180.000 BAföG-Empfänger weniger

Stand: 28.01.2019 05:29 Uhr

Immer weniger Studenten und Schüler bekommen BAföG. Das soll sich durch ein neues Gesetz ändern. Doch kurz bevor es im Bundeskabinett auf den Weg kommen soll, werden Zweifel laut.

Die Zahl der geförderten Studenten und Schüler ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Dieser Rückgang habe sich auch 2017 fortgesetzt, heißt es in einer Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag.

Laut Daten aus der Regierungsantwort und früheren Regierungsangaben sank die Zahl binnen vier Jahren um knapp 180.000. Im Jahr 2017 wurden demnach noch rund 557.000 Studierende und 225.000 Schüler gefördert.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek | Bildquelle: REUTERS
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Bildungsministerin Karliczek stellte im November einen Entwurf für eine BAföG-Reform vor.

"Fataler Absturz"

Der Grünen-Bildungsexperte Kai Gehring sprach von einem "fatalen Absturz dieses wichtigen Chancengerechtigkeitsgesetzes". Eine Ende dieser Entwicklung sei nicht in Sicht. In Kürze soll eine neue Reform des BAföG im Bundeskabinett verabschiedet werden. "Auch mit der geplanten Novelle wird der Bedeutungsverlust des BAföG nicht gestoppt", sagte Gehring.

Nach einem Gesetzentwurf von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU), der bald vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden soll, sollen bedürftige Studenten und Schüler ab Mitte 2019 mehr BAföG bekommen. Dafür will der Bund laut dem Gesetzentwurf bis 2022 mehr als 1,8 Milliarden Euro ausgeben. 

Der Höchstsatz der gesamten Förderung soll ab dem Wintersemester 2019 in zwei Stufen bis 2020 von 735 Euro auf insgesamt rund 850 Euro steigen. Es sollen auch mehr junge Menschen vom BAföG profitieren. Dafür sollen die Freibeträge für das Einkommen der Eltern in drei Schritten bis 2021 um insgesamt 16 Prozent angehoben werden.

Grüne fordern regelmäßige Erhöhung

Gehring kritisierte die Pläne als unzureichend. "Freihändig werden Freibeträge und Fördersätze schrittweise ein wenig angehoben, notwendige Strukturveränderungen packt Ministerin Karliczek gar nicht erst an, zum Beispiel die regelmäßige Erhöhung, die Unterstützung pflegender Studierende oder die Förderung eines Orientierungssemesters."

Der Grünen-Politiker fordert: "Union und SPD dürfen das BAföG nicht ruinieren, sondern müssen es beherzt stärken, um Bildungsaufstieg zu ermöglichen, persönliches Wachstum und volkswirtschaftlichen Wohlstand zu sichern." Fördersätze und Freibeträge müssten zum nächsten Semester um mindestens zehn Prozent steigen, danach automatisch und regelmäßig.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 28. Januar 2019 um 05:00 Uhr.

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