Bundespräsident Steinmeier spricht im Schloss Bellevue auf einer Veranstaltung anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx. | Bildquelle: dpa

Bundespräsident Steinmeier Der Mediator der Demokratie

Stand: 06.05.2018 05:03 Uhr

Erstmals seit der GroKo-Neuauflage äußert sich Bundespräsident Steinmeier im Bericht aus Berlin im Interview. Bislang ist seine Amtszeit von einem Ziel geprägt: Sich für die Demokratie in unsicheren Zeiten einzusetzen.

Von Marie von Mallinckrodt, ARD-Hauptstadtstudio Berlin

Karl Marx muss zurzeit für vieles herhalten: Was hätte der Philosoph wohl gesagt zu selbstfahrenden Autos, zum Grundeinkommen, zur Gentechnik und so weiter? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist es bei einer Debatte am vergangenen Donnerstag an einer Stelle lieber, nicht zu erfahren, was Marx wohl gedacht oder geschrieben hätte: "Wenn er in diesen Saal schauen würde? Ein Gespräch zu seinem Gedenken, ausgerechnet im Schloss Bellevue - schwere Teppiche, goldene Lüster und Porträts preußischer Könige", sagt Steinmeier.

Noch viele "Mauern" zu überwinden

Die Salon-Debatte in erhabenem Ambiente mag nicht allein das erfüllen, was der Bundespräsident anstrebt: sich für die Sache der Demokratie parteiisch einzusetzen. Durch seine Rede zieht es sich wie ein roter Faden: Es gibt keine einfachen Antworten in einer komplexen, globalen Welt, in der die Entscheidungsautonomie nicht mehr allein bei den nationalen Regierungen liegt. Und das macht Politik so schwierig und anspruchsvoll und ist vermutlich die tiefer liegende Ursache für die Mauern, von denen Steinmeier am Tag der Deutschen Einheit sprach. Es sind die Mauern zwischen den Lebenswelten - "Mauern zwischen Stadt und Land", "Mauern rund um die Echokammern im Internet" und schließlich "Mauern aus Entfremdung und Wut".

Für den Ex-Außenminister sollte sein Amtssitz Bellevue von Beginn an ein Ort der Debatte über die Zukunft der Demokratie sein, und so lädt er immer wieder Denker auf den schweren Teppich ein. Etwa zum "Forum Bellevue". Die österreichische Schriftstellerin Eva Menasse war vergangenen November gemeinsam mit Salman Rushdie und Daniel Kehlman zu Gast. Sie nannte die Probleme der Berliner Regierungsfindung einfach nur "Brösel hinter den Kulissen" und meinte damit den eigentlich aus ihrer Sicht doch recht intakten Zustand der Demokratie in Deutschland.

Ein "Neuaufguss des Alten" reicht nicht

In genau dieser Zeit wandelte sich der theoretische Debattenort Bellevue in einen Ort des konstruktiven Krisenmanagements. Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewerbe, der dürfe sich nicht drücken, wenn er sie in den Händen hält, redete der gelernte Politiker Steinmeier den Parteien ins Gewissen. Im März dann, zum Start einer dritten Großen Koalition unter der Führung Angela Merkels, mahnte er, ein Neuaufguss des Alten werde nicht genügen, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Doch was aufgießen, wenn nicht das Alte? Damit kämpfen Union und SPD. Die Partei, bei der Steinmeier seine Mitgliedschaft ruhen lässt, die SPD, hat in den vergangenen zehn Jahren Hunderttausende Mitglieder verloren. Waren es 1997 noch 776.000, blieben Ende 2017 nur mehr 443.000.

Nicht nur die Sozialdemokraten, auch die Union hat an Bindungskraft verloren, in einer, wie Steinmeier es auch nennt, zunehmend fragmentierten Öffentlichkeit. Vielleicht hat er sich deshalb bei seinem Besuch in der Schweiz Ende April zwar gegen das Schweizer Modell der direkten Demokratie für Deutschland ausgesprochen, aber neue Beteiligungsformen erwähnt. Die müssten diskutiert werden, so Steinmeier, sodass Bürgerinnen und Bürger früher in Entscheidungsprozesse eingebunden werden könnten. Auch hier betonte er: Das Herzensthema seiner Präsidentschaft sei die Demokratie und ihr zukünftiges Bestehen.

Hinhören, einfühlen, vermitteln

Es mag also sein, dass seine beharrliche Überzeugung, in den Bewährungsjahren der Demokratie zu leben, den bislang fehlenden prägenden Satz in der Form ersetzt, dass Steinmeier einfach selbst mehr und mehr zum Handeln übergeht. Hinhören, sich einfühlen und vermitteln, eine Grundvoraussetzung eigentlich für jeden Demokraten. Immerhin hatte er nicht nur die sperrigen Regierungsverhandler zu sich eingeladen, sondern im Februar etwa auch Bürger und Repräsentanten der Stadt Cottbus, nachdem es dort zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Flüchtlingen kam. Im Juni fährt Steinmeier selbst nach Cottbus zu einer Veranstaltung "Tolerantes Brandenburg".

Vielleicht, wenn es denn wirklich Bewährungsjahre sind, ist das dann zumindest der prägende Satz für die passende Charakterisierung Steinmeiers: Mediator in Sachen Demokratie.

Das Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Berichte über weitere Themen sehen Sie im Bericht aus Berlin am Sonntag um 18.30 Uhr im Ersten.

Über dieses Thema berichtete der Bericht aus Berlin am 06. Mai 2018 um 18:30 Uhr.

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