Karte: Togo

Frühere deutsche Kolonie Nur wenige Asylbewerber aus Togo

Stand: 03.05.2018 14:40 Uhr

Auslöser der Eskalation in Ellwangen war die Abschiebung eines Togoers, der laut EU-Regeln für sein Asylverfahren nach Italien zurückgebracht werden soll. Wie geht Deutschland mit Asylanträgen aus Togo um?

Aus Sicht der Bundesregierung gilt Togo nicht als sicheres Herkunftsland. Doch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entschied 2017 nur in rund acht Prozent aller Asylanträge zugunsten der Antragsteller aus der früheren deutschen Kolonie am Golf von Guinea. Mehr als 90 Prozent der Anträge wurden dagegen abgelehnt oder sind in der Jahresbilanz als erledigt gekennzeichnet.

Nur wenige Flüchtlinge aus dem westafrikanischen Land beantragen Asyl in Deutschland - vergangenes Jahr waren es 370. Ende 2017 lebten laut Behördenangaben 10.615 Togoer in der Bundesrepublik. Deutschland fördert die freiwillige Rückkehr nach Togo laut BAMF mit einer Starthilfe von 300 Euro und - je nach Stand des Asylverfahrens - mit bis zu weiteren 1200 Euro.

Willkürliche Festnahmen und Folter

Das Land hat rund 7,7 Millionen Einwohner und gehört zu den ärmsten Staaten der Welt. Den aktuellsten Zahlen von 2015 zufolge muss die Hälfte der Bevölkerung mit einem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze zurecht kommen. Das Nationaleinkommen des Landes beträgt 4,4 Milliarden Euro.

Seit mehr als 50 Jahren herrscht die Familie Gnassingbé in dem Land - nach einem Militärputsch 1967 für 38 Jahre Eyadéma Gnassingbé, seit dessen Tod sein Sohn Faure. Zuletzt kam es zu Massenprotesten gegen die Staatsspitze. Das Auswärtige Amt erkennt eine vorsichtige demokratische Öffnung, sieht aber weiterhin erhebliche Defizite bei Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Amnesty International beklagt willkürliche Festnahmen und Folter.

Den nun in Ellwangen in Gewahrsam genommenen 23-jährigen Togoer wollen die deutschen Behörden nicht nach Togo abschieben, sondern gemäß dem Dublin-Abkommen in das EU-Land, wo er das erste Mal registriert wurde - in diesem Fall Italien.

Die Dublin-Verordnung

Die Flüchtlingsfrage wurde 1990 im Dubliner Übereinkommen geregelt und 2003 durch die Dublin-Verordnung abgelöst. Seit 2013 gilt die Dublin-III-Verordnung. Sie regelt, welcher Staat für die Bearbeitung eines Asylantrags innerhalb der EU zuständig ist. Damit soll sichergestellt werden, dass ein Antrag innerhalb der EU nur einmal geprüft wird. Ein Flüchtling muss dort Asyl beantragen, wo er den EU-Raum erstmals betreten hat. Das geschieht häufig an den Außengrenzen. Ziel der Initiative war es ursprünglich, die Asylverfahren zu beschleunigen und gleichzeitig klarzustellen, welcher Mitgliedstaat verantwortlich ist.

Über dieses Thema berichteten am 03. Mai 2018 das Erste um 17:15 Uhr in der Sendung "Brisant" und die Deutsche Welle um 21:00 Uhr in der Sendung "Der Tag".

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