Ärztin mit Stethoskop | Bildquelle: a (Hamann)

Gesetz verabschiedet Schneller zum Arzttermin?

Stand: 26.09.2018 15:52 Uhr

Kassenpatienten sollen künftig schneller einen Arzttermin bekommen. Das Kabinett hat ein entsprechendes Gesetzespaket von Gesundheitsminister Spahn verabschiedet. Es soll im Frühjahr 2019 in Kraft treten.

Die Wartezeiten für Kassenpatienten auf Arzttermine sollen künftig verkürzt werden. Darauf zielt ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn, den das Kabinett jetzt auf den Weg gebracht hat.

Praxisärzte sollen demnach mindestens 25 statt 20 Stunden in der Woche für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Bei Augenärzten, Frauenärzten und HNO-Ärzten sollen darunter fünf Stunden offene Sprechzeit ohne Terminvergabe sein.

Bessere Vergütung für bessere Versorgung

"Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange auf Arzttermine. Das wollen wir ändern", sagte der CDU-Politiker. "Und zwar zusammen mit den Ärzten." Künftig sollen Mediziner besser vergütet werden, die bei der Verbesserung der Versorgung helfen. "Dann lohnt es sich für Ärzte auch, Patienten zeitnah einen Termin zu geben", so Spahn.

Ärzte sollen Zuschläge erhalten, wenn sie neue Patienten behandeln oder solche, die über die Terminservicestelle vermittelt wurden. Auch die Vermittlung eines Facharzttermins durch einen Hausarzt soll speziell vergütet werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht im Deutschen Bundestag. | Bildquelle: dpa
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Gesundheitsminister Spahn nimmt mit seinem Gesetzentwurf Ärzte und Versicherer in die Pflicht.

Zuschläge für Landärzte künftig verpflichtend

Die regionalen Zuschläge für Landärzte sollen künftig obligatorisch gezahlt werden. Die Strukturfonds der Kassenärztlichen Vereinigungen, die der besseren Versorgung auf dem Land dienen, werden verpflichtend und müssen aufgestockt werden. Aus ihnen können etwa Umsatzgarantien oder Investitionszuschüsse gezahlt werden.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen werden verpflichtet, in Gebieten mit Unterversorgung eigene Praxen oder mobile Versorgungsalternativen wie Arztbusse anzubieten. Auch telemedizinische Behandlungen sind dem Entwurf zufolge denkbar.

Ausbau von Terminservicestellen

Das Gesetz sieht vor, die Vermittlung über Terminservicestellen auszubauen. Sie sollen bundesweit telefonisch unter der Nummer 116117 täglich rund um die Uhr und auch online erreichbar sein, damit Termine im Internet oder per App vereinbart werden können.

In Akutfällen sollen die Servicestellen auch während der Sprechstundenzeiten eine Versorgung in einer Arztpraxis, bei einem Bereitschaftsdienst oder einer Notfallambulanz vermitteln. Künftig sollen die Servicestellen zudem bei der Vermittlung von Terminen zu Haus- und Kinderärzten helfen.

Die Krankenkassen müssen ihren Versicherten spätestens ab 2021 eine elektronische Patientenakte zur Verfügung stellen. Der Zugriff auf Daten soll auch per Smartphone oder Tablet möglich werden.

Gesetz soll Wartezeiten von Kassenpatienten verkürzen
tagesschau 17:00 Uhr, 26.09.2018, Tamara Anthony, ARD Berlin

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Künftig Impfstoffe von allen Herstellern

Für Versicherte mit einem erhöhten Risiko, sich mit dem Aidserreger HIV anzustecken, sollen die Kassen künftig die Kosten für Medikamente zur Vorbeugung einer Infektion übernehmen.

Außerdem sollen Patienten künftig die Impfstoffe aller Hersteller bekommen können. Impfstoffe sollen dazu künftig nicht mehr von den Krankenkassen ausgeschrieben werden. So sollen Engpässe bei der Versorgung und Lieferproblemen von Impfstoffen vermieden werden.

In der Pflege sollen auch ambulante Betreuungsdienste zugelassen werden, um Sachleistungen zu erbringen. Dazu zählen etwa Haushaltshilfe, eine gedächtnisfördernde Beschäftigung, Spaziergänge und Begleitung.

Auch die in der Koalition vereinbarte Erhöhung des Kassenzuschusses zum Zahnersatz von 50 auf 60 Prozent ist im Entwurf enthalten. Diese kommt allerdings erst im Jahr 2021.

Das Gesetz ist im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig. Es soll voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. September 2018 um 16:00 Uhr.

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