Aydan Özoguz | Bildquelle: dpa

Vor geplanter Abstimmung im Bundestag Özoguz distanziert sich von Armenien-Resolution

Stand: 28.05.2016 22:43 Uhr

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Özoguz, geht auf Distanz zur geplanten Armenien-Resolution im Bundestag. Sie befürchte, dass dadurch die Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien "sogar verhindert" werde, sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio.

Wenige Tage vor der geplanten Abstimmung im Bundestag über eine Resolution zum Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 hat die Staatsministerin für Integration, Aydan Özoguz, deutliche Kritik geübt.

Gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio erklärte sie, es sei "zu erwarten, dass durch diese Abstimmung Türen eher zugeschlagen und die geschichtliche Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien sogar verhindert wird". Zugleich kündigte sie aber ihre Zustimmung zu dem Antrag von CDU/CSU, SPD und Grünen im Bundestag an.

Druck türkischer Lobbygruppen vor Armenien-Resolution
tagesthemen 23:10 Uhr, 28.05.2016, Arnd Henze, ARD Berlin

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"Instrumentalisierung ärgert mich"

Außerdem unterstellt Özoguz den Initiatoren der Abstimmung politische Motive: "Die Instrumentalisierung dieses Themas ärgert mich." Die Abgeordnete erklärte in ihrer Stellungnahme nicht, warum sie trotz ihrer deutlichen Kritik der Resolution zustimmen wird.

Der Druck von Lobbyorganisationen sei "vor der Armenien-Abstimmung nicht massiver als sonst. Aber es ist in diesem Fall deutlich emotionaler, weil wir ja darüber abstimmen, was in der Türkei einst geschah - ohne vernünftige Aufarbeitung", erklärte die SPD-Abgeordnete weiter.

Özoguz geht mit ihrer Äußerung auch zur eigenen Fraktionsführung auf Distanz, die den gemeinsamen Antrag mit ausgearbeitet und einen Völkermord an den Armeniern für erwiesen hält. Das bekräftigte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio.

Türkischstämmige Abgeordnete werden nach einem Bericht von tagesschau.de seit Tagen von türkischen Organisationen unter Druck gesetzt.

Protestzug in Berlin

In Berlin protestierten nach Polizeiangaben etwa 1000 Menschen gegen die Armenien-Resolution. "Der Bundestag ist nicht zuständig! Parlamente sind keine Gerichte!", war auf Transparenten zu lesen. Viele der Demonstranten schwenkten türkische Flaggen.

Nach Schätzungen waren bei den Massakern an den Armeniern im Jahr 1915 zwischen 800.000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei wehrt sich dagegen, dies als Völkermord zu bezeichnen.

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