Männer mit Kippa | Bildquelle: dpa

Antisemitismus "Ein Angriff auf uns alle"

Stand: 31.05.2019 12:53 Uhr

Bundespräsident Steinmeier ruft zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland auf. Mit Blick auf den für Samstag geplanten antiisraelischen Al-Kuds-Marsch betonte er die Schutzpflicht des Staates.

In der Debatte über die Sicherheit der Juden in Deutschland hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit deutlichen Worten jede Form des Antisemitismus verurteilt. In einem Telefonat mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, nannte Steinmeier Antisemitismus einen "Angriff auf uns alle, auf unsere Demokratie und unsere offene Gesellschaft".

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX
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Bundespräsident Steinmeier telefonierte mit dem Präsident des Zentralrats der Juden, Schuster.

"Dürfen das nicht hinnehmen"

Eine aktive Zivilgesellschaft müsse sich dem entgegenstellen. "Nur wenn Juden in Deutschland vollkommen zu Hause sind, ist diese Republik vollkommen bei sich." Die Gesellschaft dürfe es nicht hinnehmen, "wenn Juden sich nicht trauen, auf unseren Straßen Kippa zu tragen", erklärte Steinmeier mit Blick auf die jüngste Diskussion über die Frage, ob es ein Sicherheitsrisiko sei, öffentlich die jüdische Kopfbedeckung zu tragen.

Die Kippa als Sicherheitsrisiko?

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hatte sich zuletzt dahingehend geäußert und damit die Debatte über wachsenden Judenhass in Deutschland befeuert. Im vergangenen Jahr war die Zahl antisemitischer Straftaten um rund 20 Prozent auf fast 1800 Delikte gestiegen.

Steinmeier betonte im Gespräch mit Schuster die Schutzpflicht des Staates. Es sei eine herausragende Aufgabe des Staates, "unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen und einzuschreiten, wo es notwendig ist - auch und gerade bei Demonstrationen und öffentlichen Veranstaltungen", so der Bundespräsident.

Widerstand gegen "Al-Kuds-Marsch"

Damit spielt Steinmeier auf den für Samstag geplanten Al-Kuds-Marsch in Berlin an. Laut Zentralrat der Juden handelt es sich dabei um eine "islamistische Propagandaveranstaltung gegen Israel". Am Al-Kuds-Tag ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges im Jahr 1967. Al-Kuds ist der arabische Name der Stadt.

Im vergangenen Jahr nahmen 1600 Menschen an der antiisraelischen Demonstration teil. In teils israelfeindlichen Sprechchören forderten sie ein eigenständiges Palästina. In diesem Jahr sind mehrere Protestveranstaltungen gegen den Al-Kuds-Marsch geplant. Der Antisemitismusbeauftragte Klein rief die Bevölkerung auf, sich mit den Juden zu solidarisieren und am Samstag öffentlich eine Kippa zu tragen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk24 am 31. Mai 2019 um 15:00 Uhr in den Nachrichten.

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