Volker Wissing, Lars Klingbeil und Michael Kellner | AFP

Ampel-Parteien "Wir kriegen das hin"

Stand: 16.11.2021 14:51 Uhr

Kommende Woche wollen die Ampel-Parteien ihren Koalitionsvertrag vorlegen. Das teilten SPD, Grüne und FDP mit. Noch seien aber dicke Bretter zu bohren. Welche? Dazu ließen sich die Generalsekretäre nichts entlocken.

Mit der Ampel geht es voran - mit dieser Botschaft haben sich SPD, Grüne und FDP an die Presse gewendet. Die Generalsekretäre der drei Parteien äußerten sich hoffnungsvoll, in der kommenden Woche einen fertigen Koalitionsvertrag vorlegen zu können. Auf einen Termin wollten sich die angehenden Partner dabei jedoch nicht festlegen lassen: "Die Woche hat bekanntlich sieben Tage", sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Er sei mit vielen der erreichten Zwischenstände zufrieden, wies aber darauf hin, dass noch dicke Bretter zu bohren seien.

"Es ist jeden Tag wert"

Optimistisch äußerte sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. In den vergangenen Tagen sei die Überzeugung gereift: "Wir bekommen das hin." Man habe schon vieles geeint, auch dank der guten Vorarbeit der Arbeitsgruppen, in denen rund 300 Fachpolitikerinnen und -politiker der drei angehenden Koalitionsparteien verhandelt hatten. Zur Kritik, dass die Verhandlungen zu lange dauerten, sagte Klingbeil: "Es ist jeden Tag wert."

Um ein positives Signal bemühte sich auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Er lobte die konstruktive und sachliche Arbeit. Man sei schneller als erwartet vorangekommen. Gleichzeitig sprach er aber auch davon, dass die Einigung ein Kraftakt sei. Drei unterschiedliche Partner müssten viele Fragen bearbeiten - das sei teilweise "anstrengend". Beschlossen sei alles erst am Ende, wenn alle Punkte geklärt seien.

Wer bekommt welches Ministerium?

Neben inhaltlichen Baustellen dürfte vor allem die Ressortverteilung zu Auseinandersetzungen führen. Auch darüber werde gesprochen. Mit welchem Ausgang - das wollten die drei Verhandler nicht mitteilen. Bis zur kommenden Woche werde geklärt, welche Partei welche Ministerien übernehmen werde.

Weitere Ampel-Beratungen stehen am Mittwoch, Freitag sowie in der kommenden Woche Montag an. An diesem Donnerstag gibt es wegen der anstehenden Bundestagssitzung sowie der Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie keine Koalitionsgespräche.

Scholz soll am 6. Dezember gewählt werden

Nach zweiwöchigen Beratungen in den Facharbeitsgruppen war am Montag die nächste Phase der Verhandlungen zu einer möglichen künftigen Ampel-Koalition gestartet. Aktuell berät eine 21-köpfige Hauptverhandlungsgruppe der drei Parteien. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll der bisherige Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler gewählt werden.

Über dieses Thema berichtete BR24 am 16. November 2021 um 14:32 Uhr.