Die Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein | Bildquelle: dpa

Antrag des Bundesvorstands AfD will Sayn-Wittgenstein loswerden

Stand: 17.12.2018 15:52 Uhr

Erst ist sie aus der Landtagsfraktion in Kiel geflogen nun, will auch der Bundesvorstand sie loswerden: Laut Antrag der AfD-Parteispitze soll die Landesvorsitzende Sayn-Wittgenstein aus der Partei ausgeschlossen werden.

Der AfD-Bundesvorstand hat den Ausschluss der schleswig-holsteinischischen Landesvorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein beantragt. Auf einer Sitzung in Berlin beschloss die Parteispitze zudem, sie "vor dem Hintergrund mutmaßlich strafrechtlich relevanter Vorgänge" bis zur Entscheidung des zuständigen Schiedsgerichts von der Ausübung aller Parteiämter auszuschließen.

Am 4. Dezember war Sayn-Wittgenstein bereits aus der Landtagsfraktion in Kiel ausgeschlossen worden. Nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden Jörg Nobis hatte von Sayn-Wittgenstein einen Medienbericht bestätigt, wonach sie zur Unterstützung des "Vereins Gedächtnisstätte" aufgerufen habe. Der Verein gilt als rechtsextremistisch und steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD.

Sayn-Wittgenstein bestreitet offiziell Mitgliedschaft

Sayn-Wittgenstein soll auf Nachfrage auch gegenüber AfD-Vertretern bestätigt haben, "seit Jahren" Mitglied in diesem Verein zu sein. Gegenüber Medien bestritt sie jedoch eine Mitgliedschaft.

Der Verfassungsschutz Thüringen stuft den "Verein Gedächtnisstätte" als rechtsextrem ein. Im Bericht von 2017 heißt es, unter dem Deckmantel des Gedenkens an die deutschen Opfer des Zweiten Weltkriegs agitiere der von der verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel mitgegründete Verein gegen den demokratischen Verfassungsstaat.

Im vergangenen Jahr hatte Von Sayn-Wittgenstein auf dem AfD-Bundesparteitag in Hannover überraschend für den Bundesvorsitz kandidiert. Sie zog ihre Kandidatur damals erst zurück, als sich Alexander Gauland zur Wahl stellte.

Parteiausschlussverfahren gegen Doris von Sayn-Wittgenstein beantragt
Kilian Pfeffer, ARD Berlin
17.12.2018 16:06 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 17. Dezember 2018 um 16:00 Uhr.

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