André Poggenburg, Vorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, spricht auf dem politischen Aschermittwoch der sächsischen AfD. | Bildquelle: dpa

Früherer Landeschef Poggenburg verlässt AfD

Stand: 11.01.2019 09:31 Uhr

André Poggenburg verlässt die AfD. Die Partei hatte jüngst eine Amtssperre gegen ihren Ex-Landeschef von Sachsen-Anhalt angekündigt. Er will nun mit einer eigenen Partei bei den Landtagswahlen antreten.

Der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete André Poggenburg verlässt die AfD. Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk bestätigte der Nachrichtenagentur dpa, dass Poggenburg seinen Austritt erklärt habe. Poggenburg selbst äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.

Ausländerfeindliche Äußerungen

Er war bis März 2018 Landesparteichef der AfD in Sachsen-Anhalt gewesen. Damals hatte er die Türkische Gemeinde in Deutschland als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" verunglimpft. Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft nannte er "vaterlandsloses Gesindel".

Auf internen Druck hin war er daraufhin vom Landtagsfraktions- und vom Landesvorsitz zurückgetreten. Später hatte er Meinungsverschiedenheiten mit anderen führenden Mitgliedern des rechtsnationalen Flügels in der AfD. Dessen bekanntester Vertreter ist der Thüringer Landeschef Björn Höcke.

AfD-Chef: "Partei nicht ganz rechts außen"

Zuletzt hatte der Bundesvorstand der AfD Poggenburg angekündigt, Poggenburg für zwei Jahre für alle Ämter sperren zu wollen. Er war bei Parteifreunden zuvor mit markigen Sprüchen auf Twitter angeeckt. So hatte er am Silvestertag bei Twitter geschrieben: "Den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019!"

AfD-Chef Jörg Meuthen sagte dem RBB-Radio zu Poggenburgs Austritt: "Wir haben festgestellt, wie sich Herr Poggenburg in den letzten Monaten tatsächlich immer weiter von den AfD-Positionen entfernt hat." Er habe "zuweilen auch in seiner Wortwahl Positionen vertreten, die nicht mehr mit dem kompatibel sind, wofür die AfD steht." Die AfD sei eine Partei, "die nicht ganz rechts außen steht", sagte Meuthen.

Die selbst zum rechten AfD-Flügel zählende Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch sagte im ARD-Morgenmagazin über Poggenburgs Austritt: "Das ist eine gute Nachricht".

Neue Parteigründung?

Zuletzt hatte es Spekulationen über eine Partei-Neugründung unter Führung Poggenburgs gegeben. Der "Spiegel" zitierte den Ex-Chef des AfD-Kreisverbands Sächsische Schweiz/Osterzgebirge, Egbert Ermer, einen Mitstreiter Poggenburgs, mit dem Satz: "Das Projekt Parteigründung geht heute los." Geplant sei eine "mitteldeutsche Bewegung", mit Zweigen in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Die Zeitung "Die Welt" berichtete, die Partei trage den Namen "Aufbruch deutscher Patrioten - Mitteldeutschland" und soll bereits im Herbst bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg antreten.

Anmerkung der Redaktion: Die Nachrichtenagentur dpa hatte zunächst gemeldet, dass der AfD-Bundesvorstand eine Ämtersperre nicht nur geplant, sondern bereits beschlossen habe. Wir hatten darüber berichtet. Der Sachverhalt wurde nun entsprechend korrigiert.

Andre Poggenburg tritt aus AfD aus und gründet neue Partei
Kilian Pfeffer, ARD Berlin
11.01.2019 08:25 Uhr

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Über dieses Thema berichtete das Nachtmagazin am 11. Januar 2019 um 00:45 Uhr im Nachrichtenblock.

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