Der AfD-Abgeordnete Gerold Otten im Bundestag | Bildquelle: dpa

Abstimmung über Bundestagsvize Wieder AfD-Kandidat abgelehnt

Stand: 16.05.2019 17:23 Uhr

Auch der dritte AfD-Bewerber für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten ist erneut im Parlament gescheitert: Der Verteidigungspolitiker Gerold Otten verfehlte in zwei Wahlgängen jeweils die absolute Mehrheit.

Die AfD dringt mit ihren Kandidaten für den Stellvertreterposten von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nicht durch. Nach den Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel wurde heute der Verteidigungspolitiker Gerald Otten erneut mehrheitlich vom Parlament abgelehnt.

In geheimer Wahl stimmten für Otten 205 Abgeordnete, 399 votierten mit Nein, 26 enthielten sich der Stimme. Für die absolute Mehrheit hätte der AfD-Politiker 355 Ja-Stimmen benötigt. Es war bereits der zweite Anlauf für Otten: Am 11. April hatte er sich zum ersten Mal dem Votum des Bundestags gestellt.

Laut Bundestagsgeschäftsordnung steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Allerdings sind die Abgeordneten in ihrer Wahlentscheidung frei.

Auch Stiftungskuratorien bleiben ohne AfD-Vertreter

Auch im Kuratorium der Stiftung "Denkmal für die ermordeten Juden Europas", die für das Berliner Holocaust-Mahnmal zuständig ist, wird künftig kein AfD-Politiker vertreten sein; ebenso wenig im Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, die sich gegen die gesellschaftliche Diskriminierung von Homosexuellen engagiert. Die Kandidaten Nicole Höchst und Uwe witt fielen beide zum wiederholten Male bei den Parlamentariern durch.

Bundestags-Vizepräsident: AfD-Kandidat Otten fällt bei Wahl erneut durch
Dagmar Pepping, ARD Berlin
16.05.2019 18:30 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Mai 2019 um 17:00 Uhr.

Darstellung: