Ein Flugzeug fliegt über einen Stacheldrahtzaun. | Bildquelle: dpa

Kritik der Bundespolizei Zahl der Abschiebungen gesunken

Stand: 25.12.2019 09:52 Uhr

Deutschland schiebt weniger Menschen ab: Laut einem Bericht mussten im laufenden Jahr 20.996 Menschen das Land verlassen. Bundespolizeipräsident Romann sieht die Bundesländer in der Pflicht.

Nach vorläufigen Zahlen hat die Bundespolizei im laufenden Jahr weniger Menschen abgeschoben als im Vorjahr. Von Januar bis Oktober 2019 registrierte die Behörde laut einem Bericht der Funke-Mediengruppe 20.996 Rückführungen - das sind etwa 1000 weniger als im entsprechenden Zeitraum des Vorjahres. Die Bundespolizei spricht von einer "Stagnation der Rückführungszahlen" und nennt als Grund "ein erhebliches Maß" an stornierten Abschiebungen durch die Bundesländer.

Bundespolizeipräsident Dieter Romann sieht deren Rolle kritisch: Die Bundesländer stellten zu wenige Abschiebehaftplätze zur Verfügung. "Gemessen an den rund 248.000 ausreisepflichtigen Drittstaatsangehörigen sind die 577 Abschiebehaftplätze, die es in den Ländern gibt, viel zu wenig", sagte Romann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Ein gefesselter Mann wird auf dem Frankfurter Flughafen zu einem Abschiebeflug nach Afghanistan gebracht. | Bildquelle: picture alliance/dpa
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Ein gefesselter Mann wird auf dem Frankfurter Flughafen zu einem Abschiebeflug nach Afghanistan gebracht.

Abgelehnte Asylbewerber häufig geduldet

Allerdings kann ein erheblicher Teil der von Romann genannten Ausreisepflichtigen gar nicht aus Deutschland abgeschoben werden. Denn viele abgelehnte Asylbewerber halten sich mit einer Duldung in Deutschland auf. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren es Ende Juni 119.000 Menschen. Für diese Migranten sehen die Behörden Gründe, die einer kurzfristigen Abschiebung entgegenstehen.

Ein weiterer Grund für die verhältnismäßig geringe Zahl an Abschiebungen ist, dass viele Betroffene am geplanten Tag ihrer Rückführung nicht auffindbar sind. Deshalb seien Abschiebeflüge häufig nicht ausgelastet, kritisieren Innenpolitiker immer wieder.

Allerdings verlassen viele Migranten Deutschland auch freiwillig: Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass im laufenden Jahr mehr als 21.000 Menschen Bundes- oder Länderprogramme zur freiwilligen Rückkehr nutzten.

Mehr unerlaubte Einreisen als Abschiebungen

Nach Angaben der Bundespolizei gab es von Januar bis Oktober mehr unerlaubte Einreisen als Abschiebungen. Die Behörde stellte 32.945 Fälle fest. Hinzu kommen unerlaubte Einreisen, die der Bundespolizei gar nicht auffallen.

Die meisten unerlaubt Eingereisten kamen laut Bundespolizei über deutsche Flughäfen (9183 Menschen), die deutsch-österreichische Grenze (8344) und die deutsch-tschechische Grenze (3560) ins Land. Die meisten unerlaubt Eingereisten kamen aus Afghanistan (2399 Menschen), Nigeria (2133), der Türkei (1721), Syrien (1691), Albanien (1682) und dem Irak (1651). Insgesamt war die Zahl der unerlaubten Einreisen leicht rückläufig.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 25. Dezember 2019 um 10:00 Uhr.

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