Ein deutscher Tornado in Incirlik (Archivbild) | Bildquelle: dpa

Deutsch-türkisches Verhältnis Türkei untersagt Bundestagsabgeordneten Incirlik-Besuch

Stand: 15.05.2017 11:20 Uhr

Der Streit um die deutschen Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik eskaliert erneut. Ankara hat mehreren Bundestagsabgeordneten einen Besuch untersagt. Die Bundesregierung erwägt nun den Abzug der deutschen Soldaten.

Die Türkei hat mehreren Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei den deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik untersagt. Darüber informierte das Auswärtige Amt die Obleute des Verteidigungsausschusses. Der Besuch der Obleute des Verteidigungsausschusses war für Dienstag geplant und bereits vor Wochen angekündigt worden.

Die Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen verschärft sich damit weiter. Das Auswärtige Amt bezeichnete die Absage als "absolut inakzeptabel."

Bereits alternative Standorte im Blick

Als Konsequenz forderte der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Verteidigung, Wolfgang Hellmich, den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. "Wir lassen uns nicht erpressen", sagte Hellmich der dpa. Das Besuchsrecht der Abgeordneten bei den Soldaten müsse jederzeit gewährleistet sein. Deswegen sei die Einleitung eines Abzuges und Verlegung an den bestmöglichen Standort absolut richtig. "Das muss jetzt geschehen."

Das Verteidigungsministerium hat bereits Alternativ-Standorte in Jordanien, Kuwait und auf Zypern geprüft. Die Entscheidung soll nach Angaben aus dem Ausschuss in den nächsten Wochen fallen. Jordanien wird als Standort favorisiert.

Asyl für türkische Offiziere Grund für Absage?

Am Samstag wurde dem Auswärtigen Amt die Absage auf Arbeitsebene mitgeteilt. Als ein Grund soll die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland angegeben worden sein. Die Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien und im Irak. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Türkei Bundestagsabgeordneten über Monate hinweg den Besuch bei den deutschen Soldaten in Incirlik verweigert. Im Oktober durften sie dann doch noch einreisen. Grund für die Verstimmung war damals, dass der Bundestag in einer Entschließung die im Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte. Später führte der Wahlkampf vor dem Referendum zur türkischen Verfassungsreform zu neuen Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Mai 2017 um 12:00 Uhr.

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