Bundeswehr in Litauen Fake News über Fake News?
Im Februar berichtete der "Spiegel" über ein gezielt gestreutes Gerücht gegen Bundeswehr-Soldaten in Litauen. Wer hinter den Behauptungen stand, ist noch unklar. Doch mittlerweile wird dem Magazin vorgeworfen, selbst eine "lupenreine" Falschmeldung verbreitet zu haben.
"Unbekannte haben eine Desinformationskampagne gegen die Bundeswehr in Litauen gestartet. Sie streuten das Gerücht, Bundeswehr-Soldaten hätten in Litauen eine Minderjährige vergewaltigt. Es ist unklar, wer hinter der Attacke steckt. Aber es gibt einen Verdacht." So leitete tagesschau.de am 16. Februar 2017 eine Meldung ein, die sich mit gezielten Falschbehauptungen in Litauen beschäftigte. Basis war eine Recherche von "Spiegel Online". Darin hieß es, Unbekannte hätten einige Tage zuvor via E-Mail entsprechende Gerüchte gestreut.
"Fake News im Quadrat"
Wochen später wird nun wiederum "Spiegel Online" vorgeworfen, es verbreite "Fake News im Quadrat". Die linke Website "Nachdenkseiten" um den ehemaligen SPD-Politiker Albrecht Müller behauptete am 18. April, "Spiegel Online" habe "selbst Fake-News zu einer angeblichen russischen Fake-News-Kampagne gegen die Bundeswehr in Litauen in Umlauf gebracht". Wörtlich heißt es:
Dass die 'konzertierte Desinformationskampagne, die offenbar von Russland gesteuert wurde' (Zitat: SPON) in Wahrheit eine einzige E-Mail unbekannter Herkunft war, die an litauische Adressaten versandt und im Lande nahezu komplett ignoriert wurde, ergab nun eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko bei der Bundesregierung. Die Story über die angebliche russische Fake-News-Kampagne erweist sich damit selbst als lupenreine Fake-News.
Stimmt dieser Vorwurf? Tatsächlich basiert die Geschichte auf einer einzigen E-Mail, die von Unbekannten an verschiedene Adressaten geschickt wurde. Welche Empfänger das waren, führen die "Nachdenkseiten" zwar an einer Stelle aus, an einer anderen schreiben sie von "einer einzigen anonymen Mail, die offenbar wahllos an verschiedene Parlamentarier verschickt wurde".* Laut Antwort der Bundesregierung, auf die sich die "Nachdenkseiten" beziehen, handelte es sich allerdings bei den Empfängern um den "litauischen Parlamentspräsidenten, weitere Abgeordnete und die lokale Polizei".
"Professionell konzertierte Aktion"
Nach Einschätzung der Bundesregierung liege damit "eine professionell konzertierte Aktion mit dem Ziel der Verunglimpfung deutscher Soldaten und der NATO-Präsenz in Litauen nahe". Dieses Statement der Regierung erwähnen die "Nachdenkseiten" in ihrem Artikel allerdings nicht.
Die NachDenkSeiten bezeichnen sich selbst als "Die kritische Website". Es handelt sich dabei um ein Projekt, das 2003 von dem ehemaligen SPD-Politiker Albrecht Müller gegründet wurde. Mitherausgeber Wolfgang Lieb, ebenfalls Ex-SPD-Politiker, zog sich 2015 von dem Projekt zurück. Er kritisierte in einer Erklärung die Methoden der Kritik und die Art der Auseinandersetzung auf der Seite.Die "Frankfurter Rundschau" zählte die NachDenkSeiten zu einer neuen Gegenöffentlichkeit, die gegen eine vermeintliche Gleichschaltung der deutschen Medien anschreibe und dabei keine Berührungsängste mit rechten Personen und Positionen und Verschwörungstheorien habe.
Zutreffend ist hingegen der Hinweis der "Nachdenkseiten" darauf, dass "Spiegel Online" die Überschrift des Artikels entschärft hat: Aus der Schlagzeile "Russland attackiert Bundeswehr mit Fake-News-Kampagne" machte die Redaktion "NATO vermutet Russland hinter Fake-News-Kampagne gegen Bundeswehr". Die Erklärung dazu unter dem Artikel: "Das haben wir geändert, weil es sich um einen Verdacht der Nato handelt." "Spiegel Online" bezog sich dabei auf einen NATO-Diplomaten, der aber nicht namentlich genannt wurde.
Brisante Stationierung in Osteuropa
Der Vorgang an sich ist also unstrittig: In Litauen schrieben Unbekannte Anfang bis Mitte Februar mehrere Politiker und die Polizei an und behaupteten in dieser Nachricht, Soldaten der Bundeswehr hätten eine Minderjährige vergewaltigt - und zwar nahe dem Ort, in dem die Soldaten stationiert wurden. Erst Ende Januar waren die ersten deutschen Soldaten nach Litauen verlegt worden. Die Bundeswehr führt dort ein NATO-Bataillon zur Abschreckung Russlands an - eine Reaktion auf die Annexion der Krim und das russische Vorgehen in der Ostukraine.
Trotz der politischen Brisanz der Stationierung von NATO-Soldaten in Osteuropa erheben die "Nachdenkseiten" den Vorwurf, "Spiegel Online" habe aus "der unbedeutenden Meldung aus dem fernen Litauen einen großen Aufmacher" gemacht. Und weiter:
Wenn wir künftig von Fake News sprechen, sollten wir also nicht mehr von Sozialen Medien oder von russischen Staatssendern, sondern von SPIEGEL Online und der versammelten deutschen Medienlandschaft sprechen. Denn die von SPIEGEL Online fabrizierte Falschmeldung kursiert immer noch beim who is who der deutschen Medienlandschaft.
Bei Fake News handelt es sich um gezielte Falschmeldungen oder falsche Behauptungen, die bewusst in Umlauf gebracht werden - was exakt auf die in Litauen verbreitete E-Mail zutrifft. Die Existenz dieser E-Mail ist unstrittig. Von daher geht dieser Vorwurf der "Nachdenkseiten" ins Leere.
"Regierung stellte Sachverhalt klar"
Diskutieren lässt sich sicherlich, wie relevant der Vorfall war. Die Bundesregierung teilte in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion mit, das "Strategische Kommunikationsteam Ost des Europäischen Auswärtigen Dienstes hat über diese Falschmeldungen im Rahmen seines wöchentlichen 'Disinformation Review' berichtet". Der Vorfall sei zudem "im Rahmen eines Briefings durch den litauischen Vertreter im NATO Strategic Communications Centre of Excellence thematisiert" worden. Aus Sicht der Bundesregierung verursachte der Vorgang aber "keinen erkennbaren Schaden bezüglich des Einsatzes der Bundeswehr in Litauen".
Dies könnte allerdings vor allem daran gelegen haben, dass schnell reagierte wurde. So hatte "Spiegel Online" berichtet:
Auf den ersten Blick wirkte das Schreiben wegen der vielen Details so glaubwürdig, dass einige kleinere litauische Medien die angebliche Nachricht aufgriffen und veröffentlichten. Auch der Ort der angeblichen Tat war offenbar bewusst ausgewählt worden: Jonava liegt nur rund zehn Autominuten vom Standort Rukla entfernt, dort sind die deutschen Soldaten für ihre Mission stationiert. Die litauische Regierung reagierte schnell. Sie überprüfte bei Polizei und Bundeswehr, dass es einen solchen Vorfall nicht gegeben hat und stellte den Sachverhalt gegenüber Journalisten klar.
"Pauschale Aburteilung 'der' Medien als 'Kampfpresse'"
Zutreffend ist: "Spiegel Online" hat eine reißerische bis irreführende Überschrift veröffentlicht - und diese mit Begründung korrigiert. Nicht zutreffend ist hingegen der Vorwurf, "Spiegel Online" habe "Fake News im Quadrat" verbreitet, so wie es die "Nachdenkseiten" behaupten - und es der "deutschen Medienlandschaft" pauschal unterstellen. Der langjährige Mitherausgeber der "Nachdenkseiten", Wolfgang Lieb, hatte 2015 zu seinem Abschied von dem Projekt einen offenen Brief verfasst. Darin stellte er fest:
Mit einer pauschalen Aburteilung "der" Medien als "Kampfpresse" "als undemokratisch, als von Kampagnen, von Einseitigkeit, von Agitation und Dummheit geprägt" mögen sich vielleicht Menschen bestätigt fühlen, die ohnehin der Meinung sind, wir hätten es ganz allgemein mit einer "Lügenpresse" zu tun. Man unterstützt damit die Leserinnen und Leser jedoch nicht bei einer sachlich differenzierenden Aufklärung darüber, was an der Berichterstattung richtig ist oder nicht - also wo "gelogen" wird und wo nicht. Das aufzudecken, verlangt zwar mühselige Kleinarbeit, aber damit kann man nach meiner Auffassung Menschen besser zum Nachdenken veranlassen und eher Glaubwürdigkeit und Vertrauen gewinnen, als durch Pauschalurteile.
Die Ermittlungen der litauischen Behörden, wer die E-Mail mit den falschen Behauptungen verbreitet hat, dauern indes noch an.
*Hinweis in eigener Sache: In einer ersten Version des Artikels hieß es, die "Nachdenkseiten" hätten die Adressaten nicht genau benannt. Dies ist nicht korrekt, wir haben den Text daher hier ergänzt.