Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl O - Von "Ombundsmann" bis "Organe der EU"

Stand: 07.05.2019 12:59 Uhr

Ombudsmann/Ombudsfrau

Der vom Europäischen Parlament gewählte Ombudsmann ist EU-Bürgerbeauftragter. Bürger, Unternehmen und Organisationen können sich an ihn wenden, wenn sie sich über die Institutionen der EU beschweren wollen. Im vergangenen Jahr landeten mehr als 2000 Beschwerden bei Emily O'Reilly, die das Amt seit 2013 inne hat. Sie geht diesen nach oder gibt sie - falls sie nicht dafür zuständig ist - an andere Stellen etwa in den Mitgliedstaaten weiter. Außerdem kann sie auch aus eigener Initiative mögliche Missstände in der Verwaltung untersuchen. Die Ombudsfrau kümmert sich auch um mehr Bürgernähe oder umstrittene Beförderungen von EU-Beamten. Sie kann Untersuchungen einleiten, Einsicht in Akten fordern, Rügen aussprechen und Empfehlungen abgeben sowie Sonderberichte verfassen. Ihre Entscheidungen sind aber nicht rechtsverbindlich.

Europa-ABC: "O" wie Ombudsmann
Astrid Corall, ARD Brüssel
07.05.2019 11:18 Uhr

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Opposition

Eine Opposition im herkömmlichen Sinn gibt es im Europäischen Parlament nicht. Da es zwar die EU-Kommission, aber keine klassische Regierung gibt, fehlen auf EU-Ebene auch die aus vielen Staaten bekannten Koalitionen (vgl. Koalition) oder Regierungsmehrheiten, denen eine Opposition gegenüberstehen könnte. Mehrheiten werden von Fall zu Fall immer wieder neu organisiert und kommen je nach Thema und Gesetzesvorhaben durch die Zusammenarbeit unterschiedlicher Fraktionen (vgl. Fraktion) zustande.

Opting-out

Das sogenannte Opting-out ist eine Klausel, die es EU-Mitgliedsstaaten erlaubt, sich in bestimmten Bereichen nicht an der Zusammenarbeit der anderen EU-Mitglieder zu beteiligen. Ein Beispiel dafür ist die Ausnahmeregelung für Dänemark, das nach eigenem Willen nicht an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion teilnimmt und somit die Gemeinschaftswährung Euro nicht eingeführt hat, obwohl es die Konvergenzkriterien für diesen Schritt erfüllt.

Organe der EU

Der EU-Vertrag listet sieben Organe der Europäischen Union auf, die unterschiedliche Aufgaben haben. Das sind das Europäische Parlament (vgl. Europäisches Parlament), der Europäische Rat (vgl. Europäischer Rat), der Rat (vgl. Rat der Europäischen Union), die Europäische Kommission (vgl. Europäische Kommission), der Europäische Gerichtshof, die Europäische Zentralbank und der Europäische Rechnungshof.

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