Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl L - Von "Landesliste" bis "Lesung"

Stand: 07.05.2019 12:58 Uhr

Landesliste

Die Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen reichen ihre Wahlvorschläge für die Europawahl in Form von Listen ein. Diese enthalten die Namen und Reihenfolge der Bewerber und der möglichen Ersatzbewerber (vgl. Ersatzbewerber). Bei der Europawahl in Deutschland handelt es sich grundsätzlich um geschlossene Listen. Das bedeutet, dass die Reihenfolge der Kandidaten auf diesen Listen von den Parteien festgelegt wird und durch den Wähler nicht verändert werden kann. Im Gegensatz zur Bundestagswahl können die Parteien bei der Europawahl gemeinsame Listen für alle Bundesländer aufstellen (vgl. Bundesliste). Die meisten Parteien nutzen diese Variante. Alternativ dazu ist es möglich, Listen für einzelne Länder aufzustellen (vgl. Landesliste) und diese miteinander zu verbinden. Von dieser zweiten Möglichkeit haben für die Europawahl 2019 nur die beiden Unionsparteien Gebrauch gemacht. Die CDU tritt mit verbundenen Listen für 15 Länder an (nur nicht in Bayern). Die CSU dagegen tritt ausschließlich mit einer Liste für das Land Bayern an.

Landeswahlleiter

Auf Landesebene sind Landeswahlleiter und Landeswahlausschuss zuständig für die Organisation und ordnungsgemäße Durchführung der Wahl. Die anderen Wahlorgane sind der Bundeswahlleiter (vgl. Bundeswahlleiter) mit dem Bundeswahlausschuss (vgl. Bundeswahlausschuss) sowie die Kreiswahlleiter (vgl. Kreiswahlleiter) mit dem Kreiswahlausschuss und die Stadtwahlleiter mit den Stadtwahlausschüssen.

Legislativrecht

Das Legislativrecht ist das Recht zur Gesetzgebung. Auf EU-Ebene steht es in vielen Fällen dem Europäischen Parlament (vgl. Europäisches Parlament) und den Regierungen der Mitgliedstaaten (vgl. Rat der Europäischen Union) gemeinsam zu. Je nach Politikbereich sind die Mitwirkungsrechte der Abgeordneten des Europäischen Parlaments bei der Gesetzgebung allerdings unterschiedlich geregelt. (vgl. auch Rechtsetzung, Konsultationsverfahren und Mitentscheidungsverfahren)

Legislaturperiode

Eine Legislaturperiode, auch Wahlperiode genannt, ist der Zeitraum, für den die Mitglieder eines Parlaments gewählt sind. Beim Europäischen Parlament sind das fünf Jahre. Die derzeitige Legislaturperiode endet am 1. Juli 2019. Die neue Wahlperiode 2019-2024 beginnt mit der Konstituierung des Parlaments (vgl. Konstituierung) am 2. Juli 2019.

Lesung

Der Begriff Lesung steht für die Behandlung einer Gesetzesvorlage im Plenum des Europäischen Parlaments. Je nach Verfahren und Vorgehen des Rates der Europäischen Union (vgl. Rat der Europäischen Union) können bis zu drei Lesungen erforderlich sein, bevor ein Gesetz in Kraft treten kann.

Europa-ABC: "L" wie Lissabon-Vertrag
Ralph Sina, ARD Brüssel
07.05.2019 11:19 Uhr

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