Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl G - Von "Geheime Wahl" bis "Gültigkeit"

Stand: 07.05.2019 12:57 Uhr

Geheime Wahl

Das Wahlgeheimnis sichert die Freiheit der Wahl: Laut Grundgesetz muss bei der Wahl sichergestellt sein, dass niemand bei der Stimmabgabe kontrolliert wird und seine Wahl auch später anonym bleibt. Wie die Wahl in diesem Sinne organisiert wird, schreibt das Bundeswahlgesetz vor: Bedeutend sind hier Stimmzettel ohne Namensangabe, Wahlkabinen (vgl. Wahlkabine) und Wahlurnen. Auch bei Wahlgeräten muss gewährleistet sein, dass die Entscheidung des Wählers geheim bleibt.

Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments

In seiner Geschäftsordnung hat das Europäische Parlament (vgl. Europäisches Parlament) viele Detailfragen zur Arbeit des Parlaments, zu den Verfahren der Gesetzgebung, zur Arbeit der Ausschüsse (vgl. Ausschüsse), zu den Fraktionen (vgl. Fraktion) und zur Stellung der Abgeordneten (vgl. Abgeordnete) festgeschrieben. Die regelmäßig überarbeitete Geschäftsordnung umfasst mehr als 200 Artikel.

Gesetzgebungsverfahren

vgl. Rechtsetzung

Gleichheitsgrundsatz

Alle abgegebenen Stimmen werden in der Auszählung gleich bewertet; es gibt keine Stimmen, die - etwa auf Grund des sozialen Standes oder Geschlechts - mehr Einfluss auf die Gewichtung der Volksvertretung haben als andere Stimmen (vgl. Wahlgrundsätze).

Gliederung der Wahlorgane

Die Wahlorgane organisieren die Wahl in Deutschland und stellen dabei sicher, dass sie ordnungsgemäß verläuft. In den Wahlbezirken (auch Stimmbezirke genannt) entscheiden Wahlvorsteher und Wahlvorstand bei Auszählungsfragen. Sie entscheiden auch über die Gültigkeit abgegebener Stimmen. Stadtwahlleiter und ein Stadtwahlausschuss sind verantwortlich für kreisfreie Städte, Kreiswahlleiter und ein Kreiswahlausschuss für jeden Landkreis. Auf Landesebene sind Landeswahlleiter und Landeswahlausschuss zuständig. Der Bundeswahlleiter (vgl. Bundeswahlleiter) ist unter anderem für die Feststellung des Wahlergebnisses auf Bundesebene zuständig.

Gültigkeit der Wahl

Über die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland entscheidet der Deutsche Bundestag, er wird aber nur auf Einspruch hin tätig. Die Landeswahlleiter und der Bundeswahlleiter (vgl. Bundeswahlleiter) prüfen, ob die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt worden ist. Nach dem Ergebnis der Prüfung entscheiden sie, ob ein Einspruch gegen die Wahl einzulegen ist.

Europa-ABC: "G" wie Gipfel
Ralph Sina, ARD Brüssel
07.05.2019 11:16 Uhr

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