Europawahl Hoffnung auf höhere Wahlbeteiligung
Finale der Europawahl: Sieben Länder haben schon abgestimmt - 21 sind mittendrin. Stichproben vom Mittag machen Hoffnung, dass die Beteiligung hierzulande etwas höher liegen könnte als 2009. Zumal viele Menschen per Brief gewählt haben.
Die Beteiligung bei der Europawahl könnte in Deutschland etwas höher als vor vier Jahren ausfallen. Darauf deuten zumindest die Zwischenergebnisse vom Mittag hin. Bis 14.00 Uhr gaben 25,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie der Bundeswahlleiter mitteilte. 2009 lag die Wahlbeteiligung bis zu diesem Zeitpunkt bei 20,2 Prozent. Am Ende betrug sie 43,3 Prozent.
In Nordrhein-Westfalen hatten nach Angaben der Landeswahlleiterin bis mittags um 12 Uhr 25 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Darin eingeschlossen sind bereits die Briefwähler, die knapp 12 Prozent ausmachen. Vor fünf Jahren waren es zu dieser Zeit nur 18 Prozent, am Ende des Wahltages wurde damals eine Beteiligung von 41,8 Prozent gemessen.
Ähnlich hoch war der Andrang in Brandenburg - dort lag die Quote um 14 Uhr bei 25,2 Prozent (2009: 13,5 Prozent). Aus Mecklenburg-Vorpommern vermeldete die Landeswahlleitung einen Wert von 26 Prozent (2009: 25,4 Prozent). In Hamburg waren es sogar 32,1 Prozent (2009: 20,8 Prozent). Auch in diesen drei Ländern fanden zugleich Kommunalwahlen statt - das mag zur höheren Wahlbeteiligung beigetragen haben.
Auch in Berlin beteiligten sich mehr Menschen an der Abstimmung als vor fünf Jahren. Dort gaben bis Mittags 17,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab - 2009 waren es zum selben Zeitpunkt nur 10,2 Prozent gewesen. Allerdings stimmten die Berliner zugleich über einen Bebauungsplan für das Tempelhofer Feld ab -
Umfragen sehen die Union vorn
Insgesamt sind in Deutschland gut 64 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie entscheiden über die Vergabe von 96 Sitzen im künftigen Europaparlament - womit Deutschland die meisten Abgeordneten aller EU-Mitgliedsländer stellt. Die Wahllokale öffneten um acht Uhr und schließen um 18 Uhr. Umfragen zufolge dürfte die Union in Deutschland stärkste Kraft werden. Der SPD werden immerhin Stimmengewinne im Vergleich zur vergangenen Europawahl vorhergesagt.
Europaweit sind diesmal rund rund 400 Millionen Menschen aus 28 Ländern wahlberechtigt. In Großbritannien, den Niederlanden, Irland, Lettland, Tschechien, der Slowakei und Malta konnten die Bürger bereits seit Donnerstag abstimmen. In den übrigen 21 EU-Staaten wird erst heute gewählt.
Besonders wahlmüde sind die Menschen offenbar in der Slowakei. Vermutlich haben dort nur knapp 13 Prozent der Stimmberechtigten an der EU-Wahl teilgenommen. Die von der staatlichen Nachrichtenagentur TASR veröffentlichten Angaben beruhen auf inoffiziellen Parallelzählungen mehrerer kandidierender Parteien. Schon bisher hielt die Slowakei mit 17 Prozent im Jahr 2004 den historischen Negativrekord. Auch 2009 war die Wahlbeteiligung in der Slowakei mit 19,6 Prozent die niedrigste aller EU-Länder.
Wie schneiden rechtspopulistische Parteien ab?
Mit Spannung wird das Abschneiden rechtsextremer, populistischer und europaskeptischer Parteien erwartet. In den Niederlanden erlitt der Rechtspopulist Geert Wilders am Donnerstag überraschend eine klare Schlappe. Dort setzten sich Prognosen zufolge die europafreundlichen Kräfte durch.
In Großbritannien zeichnete sich dagegen ein deutlicher Stimmenzuwachs für die rechtspopulistische Unabhängigkeitspartei UKIP ab, die einen Austritt aus der EU anstrebt. Zwar wurden keine Prognosen veröffentlicht. Das gute Ergebnis der UKIP bei den Kommunalwahlen, die parallel stattfanden, deutet jedoch darauf hin, dass die Partei auch bei der Europawahl gut abgeschnitten haben dürfte.