EU-Wahl bereits angelaufen Iren strafen Regierungsparteien ab

Stand: 24.05.2014 22:57 Uhr

Tag drei der Europawahl: Nach Schließung der Wahllokale in Irland deutet sich dort eine Niederlage der etablierten Parteien an. Auch weiteren Ländern wie Tschechien, der Slowakei und Lettland ist die Wahl beendet. Ergebnisse werden am Sonntag erwartet.

Die irischen Wähler haben ihrer Regierung bei der Europawahl einen Denkzettel verpasst. Bei der Abstimmung kam die konservative Fine-Gael-Partei von Premierminister Enda Kenny nur auf 22 Prozent der Stimmen, die mitregierenden Sozialdemokraten von Labour erzielten gar nur sechs Prozent. Das bedeutet Verluste im zweistelligen Bereich im Vergleich zu zurückliegenden Wahlen.

Starke Zugewinne verbuchten bei einer Wahlbeteiligung von um die 50 Prozent vor allem unabhängige Kandidaten, aber auch die linksgerichtete Sinn-Fein-Partei des ehemaligen IRA-Mannes Gerry Adams legte zu. Die Iren waren am späten Freitagabend nach den Niederlanden und Großbritannien die dritte der 28 EU-Nationen, die den Urnengang beendeten.

Keine Prognose für Tschechien

Am Nachmittag schlossen auch in Tschechien, wo zwei Tage lang abgestimmt worden war, die Wahllokale. Prognose gab es dort keine, Ergebnisse gibt es wie überall in Europa erst am Sonntag. Am Abend ging auch die Abstimmung in der Slowakei zu Ende, nach repräsentativen Schätzungen regionaler Wahlkommissionen mit niedriger Wahlbeteiligung. Auch in Lettland, Malta und den französischen Überseegebieten wurde bereits gewählt.

EU-weit erst Sonntag ab 23 Uhr offizielle Ergebnisse

Die übrigen 21 Länder, darunter die beiden größten EU-Staaten Deutschland und Frankreich, stimmen erst am Sonntag ab. Offizielle Ergebnisse dürfen EU-weit erst am Sonntagabend nach Schließung der letzten Wahllokale in Italien um 23.00 Uhr veröffentlicht werden.

Martin Bohne, M. Bohne, MDR Brüssel, 24.05.2014 12:54 Uhr

Wilders verliert, britische UKIP gewinnt

Bereits am Donnerstag konnten die Bürgerinnen und Bürger in den Niederlanden, in Irland und in Großbritannien ihre Stimme abgeben. Während in den Niederlanden die europakritische Freiheitspartei des Europaskeptikers Geert Wilders laut ersten Prognosen überraschend deutliche Verluste hinnehmen musste, konnte die europakritische United Kingdom Independence Party (UKIP) in Großbritannien starke Stimmgewinne verzeichnen. Bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen steigerten sie ihre Mandate in den zu wählenden Räten von zwei auf 157. Für die UKIP ist es das beste Ergebnis aller Zeiten. Dieser Erfolg wird auch als Zeichen für ein gutes Abschneiden bei der Europawahl gewertet.

Der UKIP-Vorsitzende Nigel Farage feierte den Erfolg in den Kommunen aber auch als gutes Omen für einen möglichen Einzug seiner Partei ins britische Unterhaus bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr. "Der UKIP-Fuchs ist im Hühnerhaus von Westminster", sagte er in Anspielung auf den Parlamentssitz in London. "Wir sind ernst zu nehmende Mitspieler. Über den Sommer werden wir gezielt Wahlkreise aussuchen und dort alles geben."

Deutschland stellt die meisten Parlamentarier

Insgesamt sind bis zum Sonntag in der EU rund 400 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. In Deutschland und den meisten anderen EU-Staaten wird am Sonntag abgestimmt. Die offiziellen Ergebnisse aller EU-Staaten werden erst am Sonntag bekannt gegeben, nachdem alle europäischen Wahllokale geschlossen sind.

Insgesamt wird das neue Parlament 751 Abgeordnete haben, derzeit sind es noch 766. Mit 96 Abgeordneten stellt Deutschland die meisten Parlamentarier aller Mitgliedsländer, es folgt Frankreich mit 74. Luxemburg, Estland, Zypern und Malta stellen mit je sechs die wenigsten Abgeordneten. Zurzeit gibt es sieben Fraktionen, nach den Wahlen könnte ein Verbund der Rechtspopulisten hinzukommen. Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete aus sieben EU-Ländern nötig.