Wahlplakate Volt Piraten DKP | Bildquelle: David Rose

Parteien bei der Europawahl Die Ziele der "Sonstigen"

Stand: 20.05.2019 15:12 Uhr

Die Weltherrschaft der Liebe oder Grundrechte für Primaten, Delfine und Wale - manche der kleinen Parteien treten mit speziellen Forderungen zur Europawahl an. tagesschau.de stellt sie vor.

Von Sandra Stalinski, tagesschau.de

41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen treten am 26. Mai in Deutschland zur Europawahl an. Darunter auch viele kleine Parteien, die kaum jemand kennt. Am Wahlabend heißen sie schlicht "die Sonstigen" oder "die anderen"

Wie schon bei der vergangenen Europawahl stehen die Chancen für diese Parteien auch 2019 vergleichsweise gut, zumindest einen Sitz im Europaparlament zu ergattern. Schon ein Ergebnis zwischen 0,5 und 1,0 Prozent der Stimmen könnte dafür reichen.

Ein letztes Mal ohne Sperrklausel

Denn anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen gibt es bei der Europawahl in Deutschland derzeit keinerlei Sperrklausel. Das Bundesverfassungsgericht hatte kurz vor der Europawahl 2014 die deutsche Drei-Prozent-Hürde im Europawahlgesetz gestrichen. Auf diese Weise konnten kleine Parteien wie die Freien Wähler, die Piraten oder die NDP mit jeweils einem Abgeordneten ins Europaparlament einziehen. Sieben der 96 deutschen Sitze werden derzeit im Europaparlament von solchen kleinen Parteien besetzt.

Spätestens bei der Europawahl 2024 dürften "die Sonstigen" es aber wieder schwerer haben. Im Februar dieses Jahres hatten die EU-Staaten über eine Änderung des EU-Direktwahlaktes beschlossen, wieder eine verpflichtende Sperrklausel einzuführen - zumindest für größere EU-Staaten. Diese muss allerdings erst noch vom Bundestag umgesetzt werden. Die neue Sperrklausel soll zwischen zwei und fünf Prozent liegen und dürfte bei den Europawahlen 2024 erstmals zum Einsatz kommen.

Möglicherweise haben die kleinen Parteien somit diesmal die vorläufig letzten Chance, verhältnismäßig leicht den Sprung ins Europaparlament zu schaffen. tagesschau.de stellt alle kleinen Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit ihren Programmschwerpunkten vor, die bei der Europawahl in Deutschland zur Wahl stehen.

Kapitelübersicht

1/34

FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
 
2/34
FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
 

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
 
3/34
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
 

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
 
4/34
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
 

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
 
5/34
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
 

Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
 
6/34
Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
 

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
 
7/34
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
 

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
 
8/34
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
 

Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)

Bayernpartei (BP)
 
9/34
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
 

Bayernpartei (BP)

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
 
10/34
Bayernpartei (BP)
 

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
 
11/34
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
 

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
 
12/34
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
 

Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)

Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
 
13/34
Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
 

Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)

Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
 
14/34
Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
 

Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)

Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
 
15/34
Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
 

Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)

Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
 
16/34
Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
 

Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)

Bündnis Grundeinkommen (BGE)
 
17/34
Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
 

Bündnis Grundeinkommen (BGE)

Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)
 
18/34
Bündnis Grundeinkommen (BGE)
 

Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)

Demokratie in Europa - DiEM25
 
19/34
Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)
 

Demokratie in Europa - DiEM25

DER DRITTE WEG (III. Weg)
 
20/34
Demokratie in Europa - DiEM25
 

DER DRITTE WEG (III. Weg)

Die Grauen - Für alle Generationen (Die Grauen)
 
21/34
DER DRITTE WEG (III. Weg)
 

Die Grauen - Für alle Generationen (Die Grauen)

DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
 
22/34
Die Grauen - Für alle Generationen (Die Grauen)
 

DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)

Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
 
23/34
DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
 

Die Violetten (DIE VIOLETTEN)

Europäische Partei LIEBE (LIEBE)
 
24/34
Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
 

Europäische Partei LIEBE (LIEBE)

Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
 
25/34
Europäische Partei LIEBE (LIEBE)
 

Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)

Graue Panther (Graue Panther)
 
26/34
Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
 

Graue Panther (Graue Panther)

LKR
 
27/34
Graue Panther (Graue Panther)
 

LKR

Menschliche Welt (MENSCHLICHE WELT)
 
28/34
LKR
 

Menschliche Welt (MENSCHLICHE WELT)

Neue Liberale - Die Sozialliberalen (NL)
 
29/34
Menschliche Welt (MENSCHLICHE WELT)
 

Neue Liberale - Die Sozialliberalen (NL)

Ökologische Linke (ÖkoLinX)
 
30/34
Neue Liberale - Die Sozialliberalen (NL)
 

Ökologische Linke (ÖkoLinX)

Partei der Humanisten (Die Humanisten)
 
31/34
Ökologische Linke (ÖkoLinX)
 

Partei der Humanisten (Die Humanisten)

PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE)
 
32/34
Partei der Humanisten (Die Humanisten)
 

PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE)

Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
 
33/34
PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE)
 

Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)

Volt Deutschland (Volt)
 
34/34
Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
 

Volt Deutschland (Volt)

Parteien im Kurzporträt: Volt Deutschland
14.05.2019, Esther Saoub

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Sie ist eine der jüngsten Parteien, die bei der Europawahl 2019 antreten. Einerseits, weil der Altersdurchschnitt der Parteimitglieder laut eigenen Angaben bei 30 bis 35 liegt. Andererseits, weil "Volt" erst seit März 2018 in Deutschland als Partei registriert ist. Gegründet wurde die Bewegung 2016 von einem Italiener, einer Französin und einem Deutschen als Reaktion auf das Brexit-Votum. Sie wollten nicht länger tatenlos zuschauen und selbst "neue pragmatische und progressive Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit finden".

Ihr Name ist Programm: "Volt" steht für Energie, eine Energie, die die Parteigründer nach Europa tragen wollen. Das Besondere an der Partei: sie ist transnational, also grenzübergreifend und ist inzwischen in 31 europäischen Ländern vertreten. Ihre zentrale Forderung ist ein starkes Europa, das zu gemeinsamen europäischen Lösungen kommt - und eine europäische Regierung mit einem vom Parlament gewählten Premierminister und einem direkt gewählten Präsidenten. Volt unterstützt auch die Schaffung einer europäischen Armee.

Damian Boeselager | Bildquelle: dpa
galerie

Damian Boeselager ist Volt-Spitzenkandidat in Deutschland.

Bei der Europawahl tritt die Partei mit einem länderübergreifenden Programm an: in Deutschland und in neun weiteren Ländern. Zentrale Forderungen sind mehr Bürgerbeteiligung, Investitionen in die Zukunft, insbesondere in Bildung und Künstliche Intelligenz, ein eigenes Budget für die Euro-Zone sowie eine voll integrierte Wirtschafts- und Währungsunion unter Leitung eines europäischen Finanzministers. Um die faire Besteuerung von Unternehmen zu sichern, soll europaweit ein Mindestsatz von 15 Prozent bei der Körperschaftssteuer gelten.

Volt will Lobbyismus und Korruption bekämpfen und eine EU-weite CO2-Steuer einführen. Als eines ihre Ziele nennt Volt die Einführung eines Mindesteinkommens, das oberhalb der Armutsgrenze des jeweiligen Mitgliedslandes liegen soll. Ein bestimmter Anteil der EU-Finanzen soll als Bürgerhaushalt organisiert werden, über deren Verwendung die EU-Bürger direkt entscheiden können. Als Spitzenkandidat für Volt geht in Deutschland Damian Boeselager ins Rennen.

Kleinstparteien: Volt, Graue Panther, Partei für Gesundheitsforschung
Morgenmagazin, 14.05.2019, Esther Saoub, Thomas Aders und Eva Macht, SWR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Über dieses Thema berichtete MDR aktuell am 15. März 2019 um 19:00 Uhr.

Darstellung: