Jens Stoltenberg | dpa

Ukraine-Konflikt NATO verstärkt Militärpräsenz in Osteuropa

Stand: 24.01.2022 15:12 Uhr

Wegen des Ukraine-Konflikts wollen mehrere NATO-Mitgliedstaaten ihre Militärpräsenz verstärken. Demnach sollen zusätzliche Kampfflugzeuge und Marineschiffe in die Ostsee und in osteuropäische Länder entsandt werden.

Im sich zuspitzenden Ukraine-Konflikt will eine Reihe von NATO-Mitgliedstaaten ihre Militärpräsenz in Osteuropa verstärken. Das Bündnis erklärte, es verstärke seine "Abschreckungs"-Präsenz im Ostseeraum. Demnach sollen zusätzliche Kampfflugzeuge und Marineschiffe in die Ostsee und in ost- bzw. nordeuropäische Länder wie Litauen oder Bulgarien entsandt werden.

Hintergrund sind Befürchtungen vor einem russischen Einmarsch in der Ukraine. Der Erklärung zufolge wollen die Bündnisstaaten wie Dänemark, Spanien und die Niederlande ihre Militärpräsenz in Osteuropa aufstocken, die USA und Frankreich erwägen dies demzufolge. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte die Ankündigung der Mitgliedstaaten.

"Stärkung unser kollektiven Verteidigung"

"Die NATO wird weiterhin alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz und zur Verteidigung aller Bündnispartner ergreifen", betonte der Norweger. "Wir werden immer auf jede Verschlechterung unseres Sicherheitsumfelds reagieren, auch durch die Stärkung unserer kollektiven Verteidigung", sagte Stoltenberg.

Demnach hat eine Reihe von Mitgliedern der aus 30 Ländern bestehenden Organisation Truppen und Ausrüstung angeboten. Dänemark schickt eine Fregatte in die Ostsee und stationiert F-16-Kampfflugzeuge nach Litauen. Spanien entsendet Schiffe, um sich den ständigen Seestreitkräften der NATO anzuschließen und erwägt die Entsendung von Kampfflugzeugen nach Bulgarien. Frankreich sei bereit, Truppen nach Bulgarien zu schicken, teilte die NATO mit.

Lettland will mehr NATO-Präsenz

Angesichts der drohenden Eskalation dringt Lettlands Außenminister Edgars Rinkevics sogar auf eine stärkere NATO-Präsenz in Osteuropa. "Wir erreichen den Punkt, an dem die kontinuierliche militärische Aufrüstung Russlands und Belarus' in Europa durch geeignete NATO-Gegenmaßnahmen angegangen werden muss. Es ist an der Zeit, die Präsenz der alliierten Streitkräfte an der Ostflanke des Bündnisses als Maßnahme sowohl zur Verteidigung als auch Abschreckung zu erhöhen", schrieb Rinkevics auf Twitter.

Trotz der sich zuspitzenden Lage zwischen Russland und der Ukraine will Lettland vorerst keine Mitarbeiter aus seiner Botschaft in der ukrainischen Hauptstadt Kiew abziehen. Die Vertretung arbeite in vollem Umfang weiter, schrieb Rinkevics auf Facebook. Krisenpläne für eine Evakuierung der Botschaft seien aber vorbereitet. "Wir bewerten die Sicherheitslage laufend und werden entsprechend handeln", so der Chefdiplomat des baltischen EU- und NATO-Landes.

Bericht: USA erwägen Entsendung Tausender Soldaten

Einem Bericht zufolge erwägt US-Präsident Joe Biden zudem die Entsendung Tausender US-Soldaten in die osteuropäischen NATO-Staaten. Eine von mehreren diskutierten Varianten sehe bis zu 5000 Soldaten vor, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf Regierungskreise. Die Zahl könne verzehnfacht werden, sollte die Lage sich verschlechtern. Eine Truppenverlegung in die Ukraine selbst werde bislang nicht erwogen. Das US-Verteidigungsministerium lehnt eine Stellungnahme zu dem Bericht ab.

Russland plant Marineübung in Irischer See

Auch Russland legt weiter nach und informierte Irland über Marineübungen in internationalen Gewässern der Irischen See. Diese seien angesichts der aktuellen Spannungen rund um die Ukraine unerwünscht, erklärte der irische Außenminister Simon Coveney.

Die geplanten Manöver sollen demnach 240 Kilometer vor der Südwestküste Irlands abgehalten werden. Dies wäre in internationalen Gewässern, doch innerhalb Irlands ausschließlicher Wirtschaftszone, in der der EU-Mitgliedstaat exklusive Nutzungsrechte genießt.

Coveney räumte ein, dass sein Land zwar keine Handhabe habe, um die russischen Militärmanöver zu verhindern. Doch habe er dem russischen Botschafter in Irland klargemacht, dass sie "nicht willkommen" seien. Vor dem Hintergrund der Geschehnisse "mit und in der Ukraine" sei nicht die Zeit, militärische Aktivitäten und Spannungen zu erhöhen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 24. Januar 2022 um 11:00 Uhr.