Ein Soldat der Bundeswehr weist einen Angehörigen der Peschmerga in der Ausbildungseinrichtung Bnaslawa bei einer Übung ein. | Bildquelle: dpa

Krise am Golf Bundeswehr-Teilabzug aus dem Irak

Stand: 07.01.2020 01:29 Uhr

Die Bundeswehr will aus Sicherheitsgründen Soldatinnen und Soldaten aus dem Irak verlegen. Das teilten Verteidigungs- und Außenministerium dem Bundestag in einem Schreiben mit, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

Als Reaktion auf die anhaltenden Spannungen im Golf will die Bundeswehr Soldatinnen und Soldaten aus dem Irak verlegen. Das teilten Verteidigungs- und Außenministerium dem Bundestag in einem Schreiben mit, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

Demnach soll das deutsche Kontingent im Irak "vorübergehend ausgedünnt" werden. Das gelte insbesondere für die Standorte Bagdad und Tadschi. Die Verlegung nach Jordanien und Kuwait soll zeitnah geschehen. Wenn die Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte wiederaufgenommen werde, könnten die Soldaten zurückverlegt werden. Schon am Sonntag hatte die Bundeswehr angekündigt, den turnusmäßig anstehenden Kontingentwechsel vorerst auszusetzen.

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Reaktion auch auf Entscheidung des Irak

Die Bundeswehr hat zur Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte zum Kampf gegen die Islamisten-Miliz IS derzeit rund 120 Soldaten im Irak stationiert - knapp 30 von ihnen im Militärcamp Tadschi nördlich von Bagdad, ein Handvoll im Hauptquartier des Einsatzes in Bagdad und knapp 90 im relativ sicheren Kurdengebiet im Nordirak.

Das irakische Parlament hatte nach der gezielten Tötung des iranischen Top-Generals Kassem Soleimani durch die USA in Bagdad in einer nicht bindenden Resolution den Abzug der ausländischen Soldaten gefordert. Die abschließende Entscheidung muss die irakische Regierung treffen. Die USA stellen mit insgesamt rund 5000 Soldaten das größte Kontingent. Maas und Kramp-Karrenbauer erklärten, die Bundesregierung habe nach der Resolution unverzüglich Gespräche mit dem Irak darüber aufgenommen, wie das Land das Verhältnis zur Anti-IS-Koalition künftig gestalten wolle. "Wir werden hierzu auch hochrangige Vertreter für Konsultationen nach Bagdad entsenden", hieß es in der Obleute-Unterrichtung.

Deutschland werde selbstverständlich jede Entscheidung der irakischen Regierung akzeptieren. "Bis diese Klärung erfolgt ist, wird aus Sicherheitsgründen auf Anordnung der Combined Joint Task Force der Operation Inherent Resolve das deutsche Kontingent im Irak vorübergehend ausgedünnt; dies gilt insbesondere für die Standorte Bagdad und Tadschi", hieß es. "Wenn die Ausbildung wieder aufgenommen werden soll, können diese Kräfte zurückverlegt werden." Deutschland sei grundsätzlich bereit, die Unterstützung "in einem international koordinierten Rahmen weiterzuführen, sofern dies durch den Irak gewünscht ist und die Lage es erlaubt".

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