Lockdown in Berchtesgaden | Bildquelle: dpa

Maßnahmen in Hotspot-Regionen Die Suche nach dem richtigen Maß

Stand: 21.10.2020 16:30 Uhr

Die Neuinfektionen steigen mancherorts auf das Dreifache des Wertes, ab dem ein Gebiet als Risiko gilt. Die betroffenen Regionen reagieren darauf sehr unterschiedlich. Und Bayern zieht nun sogar einen neuen Grenzwert ein. Warum ist das so?

Von Iris Marx, tagesschau.de

Bislang war das Berchtesgadener Land eher für seine malerische Berglandschaft bekannt. Doch inzwischen steht vor allem der bislang einmalige Inzidenzwert von 236 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Fokus. Die für den Infektionsschutz zuständige Behörde sitzt in der Kreisstadt Bad Reichenhall. Sie kann sich im Moment kaum um alle Presseanfragen kümmern, die seit dem angeordneten Lockdown dort einlaufen.

Markus Söder, im Plenarsaal des Bayerischen Landtags in München, sind die Kabinettsmitglieder zur Zeit durch Glasscheiben voneinander getrennt. | Bildquelle: dpa
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Gut abgeschottet erklärt der bayerische Ministerpräsident im Landtag den Lockdown zum letztmöglichen Mittel, um die hohen Infektionszahlen in Bayern zu senken.

Nicht Söder, sondern die Regionalbehörde ordnete Lockdown an

Denn die Entscheidung für den Lockdown fiel nicht etwa in der bayerischen Staatskanzlei, sondern im örtlichen Landratsamt. So sieht es die Corona-Verordnung des Bundeslandes vor, "zu deren Werkzeugkasten auch dieses Mittel gehört, über den das Landratsamt selbstständig und unabhängig entschieden hat", teilt die Pressestelle der Staatskanzlei auf Anfrage von tagesschau.de mit. Es schien dort der einzig gangbare Weg, um die Zahl der Infektionen wieder zu senken. Laut Allgemeinverfügung darf im Berchtesgadener Land nun die Wohnung nur aus wichtigem Grund verlassen werden, etwa zur Arbeit.

Lockdown als letztes Mittel

Restaurants, Schulen, Hotels - alles ist geschlossen, Veranstaltungen sind verboten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nennt das Vorgehen in seiner Regierungserklärung richtig, wobei "der Lockdown die ultima ratio" sei, das letzte Mittel.

Im niedersächsischen Delmenhorst liegt die Inzidenzrate ebenfalls im dreistelligen Bereich. 211 Neuinfektionen meldet das Robert Koch-Institut in den vergangenen sieben Tagen. Doch anders als im Berchtesgadener Land hat sich hier die Stadt gegen den Lockdown entschieden.

Keine "Lockdown-Keule" in Niedersachsen

Seit Dienstag gibt es eine Sperrstunde für die Gastronomie und eine erweiterte Maskenpflicht im Freien, wo der empfohlene Abstand nicht eingehalten werden kann. "Wir wollten nicht sofort mit der großen Lockdown-Keule kommen", sagt der Leiter des Corona-Krisenstabs, Rudolf Mattern, im Gespräch mit tagesschau.de. "Wir sehen nicht, dass wir damit vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Schäden und auch der Akzeptanz in der Bevölkerung mehr erreichen würden".

Ebenfalls in Niedersachsen liegt noch ein weiterer Hotspot. Cloppenburg kommt auf 145 Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen. Zudem ist dort eine 62-jährige Frau, die an schweren Vorerkrankungen gelitten haben soll, mit beziehungsweise an Corona gestorben. Der zuständige Landrat Johann Wimberg (CDU) ruft die Menschen dazu auf, "die getroffenen Maßnahmen zu beachten", die heute noch einmal verschärft wurden. Veranstaltungen ab 50 Personen sind hier etwa untersagt, es gelten ein Alkoholverbot und Kontaktbeschränkungen - aber noch kein Lockdown.

Regional unterschiedliche Maßnahmen gewollt

Wer schon bei den unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Corona-Verordnungen auf Landesebene den Überblick über Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vermisst, der dürfte ihn hier völlig verlieren. Aber genau das wird auch in Kauf genommen, um auf regionale Besonderheiten reagieren zu können.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte dazu im ZDF, "das ist ja genau der Ansatz, den wir haben, nicht bundesweit einheitlich, sondern immer lageangepasst die Maßnahmen zu ergreifen". Das sorge auch für eine bessere Akzeptanz. Festgelegt ist das im bundesrechtlichen Infektionsschutzgesetz (IfSG). Die einzelnen Eindämmmungs-Verordnungen der Länder geben dabei in der Regel den Rahmen der möglichen Maßnahmen vor. Dort steht oft auch, ab wann die Maßnahmen zu ergreifen sind.

Inzidenzwert bleibt maßgeblicher Faktor

So auch in der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die bereits ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner verschärfte Regelungen vorschreibt, die die Landkreise zu beachten haben. Neben dem bislang als höchste Stufe geltenden Wert von 50 Neuinfektionen zieht Bayern nun noch den Wert 100 ein. "Das ist dann dunkelrot", sagte Söder heute. Ab da soll es Veranstaltungsverbote und eine frühere Sperrstunde ab 21 Uhr und auch den Lockdown geben.

"Situation ist für uns händelbar"

Rudolf Mattern in Delmenhorst hält wenig von diesen Werten. "Hinsichtlich der Aussagekraft müssen die Werte insgesamt hinterfragt werden. Trotz unserer hohen Neuinfektionszahlen ist die Situation für uns noch absolut händelbar", so Mattern. In dem einzigen Krankenhaus in Delmenhorst müssen zurzeit zwei Covid19-Patienten intensivmedizinisch betreut werden. Auch im Berchtesgadener Land sei die medizinische Versorgung nicht gefährdet.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. Oktober 2020 um 20:00 Uhr.

Autorin

Iris Marx  | Bildquelle: Tanja Schnitzler Logo tagesschau.de

Iris Marx, tagesschau.de

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