Zypern sagt "Ja" zu EU-Reformvertrag Die dankbare Insel

Gute Nachricht für Brüssel aus Nikosia: Der EU-Reformvertrag ist im ersten Versuch vom Parlament der Insel angenommen worden. Damit haben 21 der 27 EU-Staaten den Vertrag von Lissabon gebilligt. Zypern ist seit 2004 Mitglied der Union, am 1. Januar wurde der Euro eingeführt.

Das zyprische Parlament hat am mit deutlicher Mehrheit den umstrittenen EU-Reformvertrag gebilligt. Zypern ist das 21. von 27 EU-Ländern, in dem das Parlament dem Lissabonner Vertrag zugestimmt hat. 31 konservative, bürgerliche und sozialistische Abgeordnete votierten für den Vertrag. 17 Abgeordnete der kommunistischen AKEL-Partei stimmten dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich, sieben waren abwesend.

Der Vertrag von Lissabon, der die EU handlungsfähiger machen soll, kann erst in Kraft treten, wenn er in allen Mitgliedsländern ratifiziert worden ist. Ursprünglich sollte dies zum 1. Januar 2009 geschehen sein. Nach dem "Nein" der Iren in einem Referendum am 12. Juni ist dieses Datum allerdings nicht mehr einzuhalten. In Deutschland und Tschechien stehen noch Gerichtsentscheidungen über die Verfassungsmäßigkeit des Vertragswerkes aus.

"Nicht synonym mit Krise"

In der Debatte im Parlament in Nikosia betonte der Präsident der konservativen Partei, Nikos Anastassiadis: "Die EU darf nicht synonym mit dem Begriff Krise werden. Wir Zyprer schicken heute eine positive Nachricht an die EU." Die meisten Zyprer verbinden mit der Union auch die Hoffnung auf die Überwindung der Teilung der Mittelmeerinsel.

Zypern ist seit 1974 geteilt und seit 2004 Mitglied der EU. Am 1. Januar haben die Zyprer den Euro eingeführt. Die EU und die internationalen Organisationen erkennen die griechisch-zyprische Regierung im Süden als legalen Vertreter der Insel an. Das EU-Recht gilt nicht in der nur von Ankara anerkannten Türkischen Republik Nordzypern.