Australiens Premierminster Scott Morrison. | Bildquelle: LUKAS COCH/EPA-EFE/REX

Nach Turnbull-Sturz Parlamentswahlen in Australien am 18. Mai

Stand: 11.04.2019 03:16 Uhr

Australiens Premierminister Morrison hat angekündigt, dass das Land am 18. Mai Parlamentswahlen abhalten wird. Er hat sein Amt erst seit vergangenem August inne, könnte es Umfragen zufolge jedoch nun wieder verlieren.

Australien wählt am 18. Mai ein neues Parlament. Das kündigte Premierminister Scott Morrison an. Er führt derzeit eine rechtsliberale Minderheitsregierung an.

In Australien sind rund 16 Millionen Menschen stimmberechtigt. Die Stimmabgabe ist obligatorisch. Wer nicht abstimmt, muss eine Geldstrafe zahlen. Im Repräsentantenhaus werden 151 Sitze vergeben, einer mehr als bei der vergangenen Wahl. Die Regierung wird von der Partei gebildet, die eine Mehrheit von mindestens 76 Sitzen zusammenbringen kann.

Die liberal-konservative Partei von Premier Morrison liegt in den Umfragen hinter der sozialdemokratischen Opposition zurück. Die liberale-konservative Partei hatte im vergangenen Sommer ihren eigenen Premierminister Malcolm Turnbull gestürzt. Mit dessen Abschied aus dem Parlament verlor das Regierungslager die Mehrheit.

Ex-Gewerkschaftschef Favorit auf den Wahlsieg

Statt Morrison werden dem mitte-links-gerichteten oppositionellen Bill Shorten von der Labor-Partei mehr Chancen eingeräumt. Shorten ist ein ehemaliger Gewerkschaftsführer, der sich in den vergangenen sechs Jahren als alternativer Premierminister präsentiert hat. Australien hat seit 2007 bereits sieben Premierminister gehabt.

Morrison übernahm den Posten erst im August und führt eine gespaltene konservative Regierung. Morrison wird als Architekt von Australiens strikter Einwanderungspolitik gesehen, die den Menschenschmuggel per Boot aus südostasiatischen Häfen seit 2014 weitgehend gestoppt hat. Die Politik wird von Menschenrechtlern als Aufhebung der Verantwortung Australiens kritisiert. Australien hat die Flüchtlingskonventionen der Vereinten Nationen unterzeichnet. Morrison war in der Regierung von Tony Abbott Minister für Grenzschutz und Einwanderung.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. April 2019 um 04:00 Uhr.

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