Stimmzettel in einem Karton | Bildquelle: dpa

Vierte Wahl in vier Jahren Spanien wählt - schon wieder

Stand: 10.11.2019 19:43 Uhr

Erst im April war die letzte Wahl in Spanien. Doch alle Versuche einer Regierungsbildung scheiterten. Deshalb wurde heute wieder gewählt. Das Grundproblem bleibt aber: Mit Koalitionen hat Spanien keine Erfahrungen.

Von Oliver Neuroth, ARD-Studio Madrid

Viele Spanier sind einfach nur genervt. Genervt davon, wieder wählen zu müssen - nur ein halbes Jahr nach der letzten Parlamentswahl. Rosa aus Madrid sagt: "Das ist eine Schande. So etwas macht das Land kaputt. Was dieser Wahlkampf allein schon wieder gekostet hat."

Maria fragt sich, warum es zu dieser vierten Wahl innerhalb von vier Jahren kommen musste; warum es die Parteien wieder nicht geschafft haben, ein Regierungsbündnis zustande zu bekommen. "In allen anderen Ländern gibt es solche Pakte. In Deutschland regiert Frau Merkel in einer Koalition. Das müssen die Politiker auch mal hier in Spanien lernen, sonst können sie nach Hause gehen."

Spanien wählt ein neues Parlament - bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr
tagesschau 17:15 Uhr, 10.11.2019, Natalia Bachmayer, ARD Madrid

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"Die Kompromisslosigkeit hat zur Neuwahl geführt"

Tatsächlich hat Spanien keine Erfahrung mit Regierungskoalitionen auf nationaler Ebene. Mehr als 40 Jahre lang hat entweder die sozialistische oder die konservative Partei alleine regiert. Doch die Zeit der absoluten Mehrheiten ist vorbei - inzwischen verteilen sich die Stimmen der Spanier auf fünf politische Kräfte im Parlament.

"Das Kuriose an diesem Wahlkampf war, dass noch weniger über mögliche Regierungspakte gesprochen wurde als vor der Wahl im April", sagt Politologe Lluis Orriols von der Madrider Universität Carlos III. "Das ist seltsam, denn diese Frage ist die alles entscheidende; die Kompromisslosigkeit der Parteien hat schließlich zur Neuwahl geführt. Nun wissen wir also nicht, was die Parteien genau wollen. Nur dass die Sozialisten gerne wieder alleine regieren wollen."

Politologe Lluis Orriols (Bild: ARD/Neuroth)
galerie

Welche Koalitionen es geben könnte, war im Wahlkampf kaum Thema, sagt Politologe Orriols.

Sánchez: Alle - außer die Ultrarechten

Umfragen sehen die Partei von Ministerpräsident Pedro Sánchez als den klaren Gewinner dieser Wahl, sie dürfte auf knapp 30 Prozent kommen. Sánchez möchte wieder eine Minderheitsregierung anführen. Nach seinem Willen sollen sich die anderen Parteien bei der entscheidenden Abstimmung im Parlament enthalten und ihm damit wieder ins Amt verhelfen.

"Ich werde allen demokratischen Parteien - damit schließe ich die Ultrarechen aus - ein Abkommen vorlegen, um den politischen Stillstand zu lösen und unser Land regierbar zu machen", so Sánchez. "Wir setzen alles daran, dass diese Wahl vom 10. November nicht wiederholt werden muss."

Stefan Schaaf, ARD Madrid, zur Parlamentswahl in Spanien
tagesschau24 15:00 Uhr, 10.11.2019

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Ähnliche Rhetorik wie die AfD

Die ultrarechte Partei, von der Sánchez spricht, heißt Vox. Es ist eine rechtspopulistische Kraft, die mit einer ähnlichen Rhetorik auftritt wie die AfD in Deutschland. Die Katalonien-Krise hat Vox groß gemacht: Die Partei betont die Einheit Spaniens und will separatistische Strömungen verbieten.

Vox hatte bei der Wahl im April den Sprung ins spanische Parlament geschafft - mit etwa zehn Prozent. Umfragen sagen voraus, dass sie bei dieser Wahl noch stärker werden dürfte.

"Alle anderen Parteien können keine Tore schießen"

Das beunruhigt die konservative Volkspartei, aktuell zweitstärkste Kraft im Parlament. Sie hat sehr viele Wähler an die Ultrarechten verloren. Volkspartei-Chef Pablo Casado wirbt deshalb im rechten Lager um Stimmen. Nach seinen Worten ist er die einzige Alternative zu Ministerpräsident Sanchez.

"Das ist wie ein Fußballspiel. Wir sind im Finale", so Casado. "Es gibt nur zwei Teams: Entweder die Sozialisten gewinnen oder wir, die Konservativen. Alle anderen Parteien können spontan auf den Platz laufen. Aber Tore können sie keine schießen."

Doch eine Regierung aus rechten Parteien kommt in den Umfragen auf keine Mehrheit. Und eine große Koalition zwischen Konservativen und Sozialisten schließen beide Parteichefs aus. Auch nach dieser Wahl dürften Spanien abenteuerliche Versuche einer Regierungsbildung bevorstehen.

Spanien-Wahl: Warum schon wieder - und wer gewinnen dürfte
Oliver Neuroth, ARD Madrid
09.11.2019 23:43 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. November 2019 um 04:55 Uhr.

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