Besetzung der EU-Kommission Von der Leyen fordert Namen aus London
Anfang Dezember soll die neue EU-Kommission an den Start gehen. Der künftigen Chefin von der Leyen fehlen aber immer noch Kommissare. Aus Rumänien gibt es nun eine Kandidatin. Aus London hingegen fehlen Nominierungen.
Bei der wöchentlichen Sitzung der EU-Kommission in Brüssel nahm heute erneut Jean-Claude Juncker als Chef Platz am Tisch - und mit ihm seine Kommissarinnen und Kommissare. Dabei hätte eigentlich seit sechs Tagen eine neue Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen die Geschicke der EU lenken sollen.
Das lässt aber weiter auf sich warten, da das Team der neuen Kommissionschefin weiterhin nicht steht - wegen Nachnominierungen und einer ausstehenden Zustimmung durch das Europäische Parlament (EP). Erst am 1. Dezember soll es dann losgehen.
Immerhin konnte von der Leyen jetzt die rumänische Europaabgeordnete Adina Valean als Kommissarin für das Verkehrsressort vorschlagen. Die 51-Jährige ist derzeit Vorsitzende des Industrie-Ausschusses im Europaparlament. Die vorherige Kandidatin Rumäniens, Rovana Plumb, war wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Europaparlament gestoppt worden. Aus ähnlichen Gründen hatten auch Ungarn und Frankreich neue Kandidaten vorschlagen müssen.
Länger als erwartet im Amt: Der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker bei der wöchentlichen Sitzung in Brüssel.
Keine Namen aus London
Aus Großbritannien hat von der Leyen hingegen noch nicht einmal Namen möglicher Kandidaten, weshalb die CDU-Politikerin den britischen Premier Boris Johnson in einem Brief gedrängt hat, möglichst schnell einen Vorschlag zu machen. Wegen der Neuwahl in Großbritannien am 12. Dezember gilt eine rasche Entscheidung aus London allerdings als unwahrscheinlich. Von der Leyen bat in ihrem Brief um eine Antwort bis Montag.
Derzeit ist Julian King als britischer Kommissar für die Sicherheit in der Staatengemeinschaft zuständig. Falls London ihn erneut vorschlagen sollte, würde von der Leyens Ziel einer geschlechterneutralen Kommission noch unwahrscheinlicher. Die Nominierung der Rumänin Valean hilft der Quote jedoch. Sollte Großbritannien ebenfalls eine Kommissarin stellen, wären es nach aktuellem Stand 15 Männer und 13 Frauen. Von der Leyen hatte alle Regierungen dazu aufgefordert, sowohl einen Mann als auch eine Frau vorzuschlagen.
Enger Zeitplan für einen Dezember-Start
Die neuen Kandidaten für die Kommission müssen noch vom Parlament geprüft werden - zum einen auf finanzielle Interessenkonflikte, zum anderen auf ihre fachliche Eignung. Außerdem muss das Parlament noch über die gesamte neue Kommission abstimmen.
Die Kandidaten aus Frankreich, Ungarn und Rumänien könnten bereits in der kommenden Woche geprüft werden. Falls von der Leyens Kommission ohne britischen Kommissar starten soll, könnte das Parlament während der Sitzungswoche Ende November über ihr gesamtes Team abstimmen. Der Zeitplan ist eng, aber zu schaffen.