Verteidigungsministerin von der Leyenmit dem deutschen Kontingentführer, Oberst Holger Radmann (Quelle: Bundeswehr)

Besuch in der Türkei Von der Leyen gelingt kein Durchbruch

Stand: 01.07.2016 20:36 Uhr

Der Streit zwischen Deutschland und der Türkei über Besuche von Bundestagsabgeordneten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik ist nicht ausgeräumt. Verteidigungsministerin von der Leyen gelang es bei einem Besuch nicht, die türkische Regierung umzustimmen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich in der Türkei um Entspannung im Verhältnis zur Türkei bemüht. Sie konnte jedoch die Regierung in Ankara nicht umstimmen hinsichtlich der Forderung, auch wieder Bundestagsabgeordnete auf die türkische Militärbasis nach Incirlik reisen zu lassen.

Dort sind 240 Bundeswehrsoldaten stationiert, die sich mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen an den Luftangriffen gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) beteiligen.

Von der Leyen sprach das Thema bei einem Gespräch mit ihrem Amtskollegen Fikri Isik in Ankara an. Sie brachte die Bedeutung des Bundestages bei Entscheidungen über deutsche Militäreinsätze zum Ausdruck und begründete damit die Notwendigkeit, dass Fach-Abgeordnete die Soldaten vor Ort besuchen sollten.

"Ich habe auch dargelegt, dass es ein starkes Signal des Deutschen Bundestages war, deutsche Soldaten nach Incirlik zu senden, zuvor schon nach Karamanmaras, um gemeinsam gegen die Terrormiliz 'Islamischer Staat' vorzugehen und um die Türkei zu schützen", sagte von der Leyen nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums.

Jedoch erhielt von der Leyen keine Zusage, dass Bundestagsabgeordnete nun wieder nach Incirlik reisen können. "Mein Gesprächspartner hat sich zu unser militärischen Zusammenarbeit gegen den Terror sowie in der NATO bekannt. Wir haben vereinbart, sowohl über die vielen gemeinsamen Interessen, als auch über schwierige Themen im Gespräch zu bleiben", berichtete von der Leyen ihrem Ministerium zufolge. Die nächste Gelegenheit sei am Rande des NATO-Gipfels kommende Woche in Warschau.

Reaktionen auf Ursula von der Leyens Besuch in Ankara
tagesschau 20:00 Uhr, 01.07.2016, Arnd Henze, ARD Berlin

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Abgeordnete aller Fraktionen einig

Die türkische Regierung hatte Verteidigungs-Staatssekretär Brauksiepe und weiteren Abgeordneten einen Besuch dort verweigert. Im Bundestag wird ein Zusammenhang mit der Armenien-Resolution gesehen, in der das Vorgehen des damaligen Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird.

Parlamentarier aller Fraktionen fordern eine sofortige Aufhebung des Besuchsverbots in Incirlik. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte klare Worte von der Ministerin an Ankara. Es sei kein Nato-Standard, dass Abgeordnete nicht ihre Streitkräfte am Einsatzort besuchen könnten, auch wenn dies in der Türkei selbst so Praxis sei.

Lob für die Soldaten

Die Ministerin lobte den Einsatz der Bundeswehrsoldaten in Incirlik: "Die von Deutschland eingebrachten Fähigkeiten - bis heute knapp 400 Aufklärungsflüge und über 800 Betankungen - sind nach wie vor sehr gefragt. Die Auslastung sowohl der Aufklärungstornados als auch des deutschen Tankflugzeugs ist hoch. Die Auftragsliste ist noch lang." Sie dankte den Soldaten für ihre "große Leistung".

Gespräche in der Türkei enden ergebnislos
T. Bormann, ARD Istanbul
01.07.2016 20:48 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. Juli 2016 um 15:00 Uhr.

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