Donald Trump winkt aus einem Auto heraus. | Bildquelle: AP

Übergangsprozess nach US-Wahl Wann lenkt Trump ein?

Stand: 09.11.2020 03:44 Uhr

Im Umfeld von US-Präsident Trump mehren sich die Stimmen, die ihn zum Eingeständnis der Wahlniederlage auffordern - darunter offenbar auch Familienmitglieder. Sieger Biden trifft bereits Vorbereitungen für die künftige Regierungsarbeit.

Nach der US-Wahl mehren sich die Stimmen, die Präsident Donald Trump zur formalen Anerkennung seiner Niederlage aufrufen.

Eine überparteiliche Gruppe von Ex-Mitarbeitern des Weißen Hauses forderte die schrittweise Übergabe der Regierungsgeschäfte. Die Mitglieder des Zentrums für den präsidentiellen Übergang beraten beim Übergangsprozess im Weißen Haus. Die Regierung müsse "unmittelbar beginnen, den Übergangsprozess nach der Wahl zu starten", teilte das Gremium mit.

USA nach Ergebnis der Präsidentenwahl
ARD-Morgenmagazin, 09.11.2020, Verena Bünten, ARD Washington

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"Dies war eine hart umkämpfte Wahlkampagne, aber die Geschichte ist voll mit Beispielen von Präsidenten, die aus solchen Wahlkämpfen hervorgegangen sind, indem sie ihren Nachfolgern elegant assistiert haben", hieß es in der Mitteilung. Diese wurde vom Stabschef des Weißen Hauses unter Ex-Präsident George H.W. Bush, Josh Bolten, dem damaligen Minister für Gesundheit und Soziales, Michael Leavitt, dem früheren Stabschef von Bill Clinton, Thomas McLarty, und der Handelsministerin unter Barack Obama, Penny Pritzker, unterzeichnet.

First Lady und Kushner für Eingeständnis?

Trump hat den Ausgang der Wahl bislang nicht anerkannt und stattdessen Klagen in mehreren Bundesstaaten angekündigt. Die Resonanz seiner republikanischen Parteikollegen auf Trumps Pläne, juristisch gegen das Wahlergebnis vorzugehen, war bisher verhalten. Einzelne republikanische Senatoren und Gouverneure stellten sich sogar öffentlich gegen Trumps Wahlbetrugsvorwürfe.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur AP und des Fernsehsenders CNN soll auch Trumps Schwiegersohn und enger Berater Jared Kushner sich für eine Anerkennung der Wahl ausgesprochen haben. CNN berichtet zudem, dass Trumps Ehefrau, First Lady Melania Trump, ihrem Mann geraten haben soll, das Ergebnis zu akzeptieren.

Biden bereitet Regierungsarbeit vor

Die formale Anerkennung der Niederlage durch Trump ist notwendig, um Gelder für den Übergangsprozess freizugeben. Sie macht den Weg für Wahlsieger Joe Biden und seine Mitarbeiter frei, mit der Arbeit zu beginnen. Mitarbeiter des Weißen Hauses äußerten sich bisher nicht dazu, ob sie mit Bidens Teams kooperieren werden.

Ungeachtet dessen trifft Biden bereits Vorbereitungen für die künftige Regierungsarbeit. Am Sonntag gab er bekannt, wer die Arbeitsgruppe zum Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie leiten wird: Vivek Murthy, der während der Präsidentschaft Barack Obamas oberster US-Gesundheitsbeamter war, und ein ehemaliger Chef der Behörde für Nahrungsmittel und Medikamente, David Kessler. Der Rest des Teams soll am Montag benannt werden.

Im Laufe der Woche werde Biden außerdem weitere Gruppen für die Vorbereitung der Regierungsarbeit gründen, verlautete aus seinem Übergangsteam.

Über dieses Thema berichtete das Morgenmagazin am 09. November 2020 um 05:41 Uhr.

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