Das Weiße Haus in Washington | Bildquelle: dpa

Bidens Weg ins Weiße Haus Das passiert bis zum Einzug

Stand: 08.11.2020 09:07 Uhr

Am 20. Januar des kommenden Jahres wird der neue US-Präsident vereidigt. Bis dahin müssen allerdings zahlreiche Fristen eingehalten werden. Das Vorgehen ist streng geregelt.

Der US-Präsident wird nicht direkt durch das Volk gewählt, sondern durch die Wahlleute in den Bundesstaaten. In mehreren Staaten läuft zur Stunde immer noch die Auszählung.

Sind alle Stimmen gezählt und von den Bundesstaaten beglaubigt, ist jeder Gouverneur oder jede Gouverneurin gesetzlich verpflichtet, so schnell wie möglich Dokumente mit dem Namen Certificates of Ascertainment (etwa: Erfassungszertifikate) vorzubereiten. Sie listen die Namen der Wahlleute und die Zahl der Stimmen je für den Wahlsieger und den Wahlverlierer auf. Die Zertifikate werden dann an den US-Bundesarchivar geschickt.

Bis zum 8. Dezember müssen Konflikte rund um die Wahl auf Ebene der einzelnen US-Staaten gelöst sein. Das heißt, bis dahin müssen alle Nachzählungen und Gerichtsstreitigkeiten über die Ergebnisse abgeschlossen werden.

Am 14. Dezember findet die Briefwahl der Wahlleute in ihren Staaten und im Regierungsbezirk District of Columbia statt. 33 Staaten und D.C. schreiben per Gesetz oder Parteibeschluss vor, dass die Wahlleute entsprechend der abgegeben Stimmen in ihrem Staat votieren müssen. In den anderen halten sie sich in der Regel auch daran.

Die Stimmen für Präsident und Vizepräsident werden gezählt und die Wahlleute unterzeichnen sechs Abstimmungszertifikate ("Certificates of the Vote"). Diese Zertifikate werden gemeinsam mit anderen offiziellen Dokumenten an mehrere Ämter und Vertreter geschickt, darunter den Vorsitzenden des Senats.

Bis zum 23. Dezember müssen diese Abstimmungszertifikate angekommen sein. Sollte das nicht geschehen sein, gibt es per Gesetz noch andere Mittel und Wege, um die Ergebnisse nach Washington zu bringen.

Am 6. Januar 2021 kommen das Repräsentantenhaus und der Senat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die Stimmen des Electoral College auszuzählen. Wenn ein Kandidat 270 oder mehr Stimmen der Wahlleute bekommen hat, verkündet der Senatsvorsitzende, aktuell US-Vizepräsident Mike Pence, die Ergebnisse.

Einwände müssen schriftlich erhoben werden

Den Kongressmitgliedern ist es erlaubt, bei der Bekanntgabe der Ergebnisse aus den jeweiligen Staaten Einwände zu erheben. Die müssen allerdings schriftlich abgegeben werden und es braucht mindestens ein Mitglied aus dem Repräsentantenhaus und einen Senator.

Erfüllt ein Einspruch die nötigen Vorgaben, dann muss jede Kongresskammer darüber in die Debatte gehen. Nach maximal zwei Stunden kommt es zum Votum über den Einspruch in den jeweiligen Kammern. Ein Einspruch hat nur Erfolg, wenn er in beiden Kammern durchkommt - dann werden die umstrittenen Wahlleutestimmen bei der Auszählung nicht berücksichtigt.

Wenn keiner der beiden Präsidentschaftskandidaten auf die nötigen 270 Stimmen der Wahlleute kommt, greift der 12. Zusatzartikel zur US-Verfassung. Dann entscheidet das Repräsentantenhaus die Wahl - wenn erforderlich, würden die Abgeordneten den Präsidenten mit Mehrheitsvotum wählen.

Am 20. Januar wird der gewählte Präsident vereidigt.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau extra am 04. November 2020 ab 09:00 Uhr. Am 08. November 2020 berichtete tagesschau24 um 09:00 Uhr.

Darstellung: